Freitag, 10. Mai 2024

Bundesverkehrsministerium
Abteilungsleiter wegen möglicher Unregelmäßigkeiten entlassen

Das Bundesverkehrsministerium zieht wegen möglicher Unregelmäßigkeiten bei einer Fördermittel-Vergabe personelle Konsequenzen.

23.02.2024
    Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, fotografiert vor holzfarbener Wand. Er blickt zum rechten Bildrand.
    Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr (imago / Metodi Popow)
    Minister Wissing habe entschieden, einen Abteilungsleiter mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben zu entbinden, teilte Staatssekretär Schnorr mit. Grund sei ein nicht mehr vorhandenes Vertrauensverhältnis. Zudem sei ein Referatsleiter versetzt worden.
    Konkret geht es um eine Mittelvergabe von 2021 für ein Wasserstoffprojekt. Eine interne Untersuchung hatte Ende vergangenen Jahres ergeben, dass es weder Beeinflussung oder Fehlverhalten gegeben hat. Nun sind nach Angaben des Ministeriums aber neue Unterlagen aufgetaucht.
    Diese Nachricht wurde am 15.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.