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Koalition
Ampel-Aus durch FDP lange vorbereitet? - Lindner relativiert Medienberichte

Die FDP hat die Berichte über einen seit Wochen gezielt vorbereiteten Bruch der Ampel-Koalition relativiert.

    Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), verfolgt eine Bundestagsdebatte neben Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen.
    SPD-Politiker reagieren empört auf Berichte zum Ampel-Aus. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    Parteichef Lindner sagte der ARD, es sei ihm immer um die Sache gegangen - nämlich um eine andere Wirtschaftspolitik. Ohne diese hätte die FDP die Regierung natürlich verlassen müssen.
    "Zeit" und "Süddeutsche Zeitung" hatten berichtet, dass die FDP-Spitze seit Ende September bei mehreren Treffen verschiedene Szenarien durchgespielt habe. So sei es darum gegangen, einen Rauswurf der FDP durch SPD und Grüne zu provozieren und ansonsten die Koalition selbst zu verlassen.
    Politiker der SPD hatten mit Empörung auf die Recherchen reagiert. Parteichefin Esken sagte, der Schaden für die Vertrauenswürdigkeit von Politik sei nicht zu ermessen. Generalsekretär Miersch sprach von "politischem Betrug". Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Hasselmann warf der FDP "Destruktivität“ vor. Die Partei habe gezeigt, dass sie nicht regierungsfähig sei, sagte sie der ARD.
    Diese Nachricht wurde am 16.11.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.