
Dies betreffe nicht nur den sogenannten Alltagsrassismus, sondern es gehe auch um strukturelle und institutionelle Ausgrenzung. Sie zeige sich nicht nur bei Einrichtungen wie der Polizei, sondern auch auf dem Wohnungsmarkt oder bei der Jobsuche.
Der Expertenrat solle zunächst eine verbindliche Definition für Rassismus festlegen; diese gebe es bisher nicht, aber sie sei wichtig, um auf Vorfälle offiziell reagieren zu können. Alabali-Radovan führte sogenannte "anlasslose Kontrollen" der Polizei als Beispiel an. Sogenannte "Kontrollquittungen" könnten vor Ort ausgestellt werden, wenn sich jemand offensichtlich grundlos von der Polizei überprüft fühle. Das könne dann eine Grundlage für eine offizielle Beschwerde sein.
"Es geht auch um Willkommenskultur"
Beim Kampf gegen Rassismus gehe es auch um Willkommenskultur, stellte Alabali-Radovan heraus. Das Land und die Gesellschaft brauchten einen Ruck beim Thema Rassismus. Dafür sei es notwendig, dass der Bund mit den Ländern und den Kommunen in einen engen Austausch komme.
Das Umfrage-Hoch der AfD bereitet Alabali-Radovan Sorge: Allen sei klar, wofür die AfD stehe. Dass die Partei mit Rassismus Politik mache, sei kein Geheimnis - und jeder, der die AfD wähle, nehme das zumindest in Kauf. Sie rate zur Vorsicht, wie über Rassismus in der Öffentlichkeit gesprochen werde, um die Stimmung nicht weiter anzuheizen.
Der neue Expertenrat setzt sich aus 12 Fachleuten aus unterschiedlichen Bereichen zusammen und soll die Bundesregierung künftig regelmäßig zu dem Themenkomplex beraten.
Diese Nachricht wurde am 19.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
