Donnerstag, 06. Oktober 2022

Archiv

Argentinien
Nisman-Fall bleibt Politikum

Ein Jahr nach dem Tod des argentinischen Staatsanwalts Alberto Nisman bleiben die Umstände seines Ablebens ungeklärt. Der Fall war von Anfang an politisch gefärbt, rund um seinen Tod ranken sich Verschwörungstheorien. Die neue Regierung hat nun eine Sondereinheit zur Aufklärung gegründet.

Von Anne Herrberg | 18.01.2016

    Demonstranten in Buenos Aires fordern die Aufklärung des Todes von Staatsanwalt Alberto Nisman.
    Demonstranten in Buenos Aires fordern die Aufklärung des Todes von Staatsanwalt Alberto Nisman. (AFP / Alejandro Pagni)
    18. Januar 2015. Buenos Aires. Sonderstaatsanwalt Alberto Nisman wird tot in seinem Badezimmer gefunden, mit einer Kugel im Kopf. Nisman war Sonderermittler im Fall des Terroranschlages auf das jüdische Gemeindezentrum Amia vor 21 Jahren. Bis heute ist sein Tod nicht aufgeklärt.
    - "Die verstrichene Zeit ist der Feind der Gerechtigkeit. Ich habe den Schimmer einer Hoffnung, dass der Fall jetzt unter der neuen Regierung aufgeklärt wird. Ich glaube, dass sie ihn umgebracht haben."
    - "Wenn das ein Verbrechen war, dann von Cracks, die keine Spuren hinterlassen haben. Was mich stutzig macht, der Typ hatte zehn Jahre Zeit, ein gigantisches Budget und seine Nachforschungen im Fall Amia haben zu nichts geführt."
    - "Es steht mir nicht zu, zu sagen, ob es Mord oder Selbstmord war. Was ich sagen kann, ist, es gab scheinbar kein Interesse, genau zu ermitteln."
    Von Anfang an war der Fall Nisman stark politisch gefärbt. Denn wenige Tage vor seinem Tod hatte er die damalige Staatspräsidentin Cristina Kirchner beschuldigt, die Aufklärung des Attentats zu torpedieren – stichhaltigen Beweise für seine Anklage gab es allerdings keine, wie im Nachhinein insgesamt drei Richter feststellten.
    Verschwörungstheorien nehmen ihren Lauf
    Doch die Verschwörungstheorien hatten ihren Lauf genommen und wurden geschürt. Die damalige Regierung Kirchner warf genauso mit Spekulationen um sich wie die Opposition. Die Familie Nismans trieb parallele Untersuchungen voran. Und die Medien wurden zu Anklägern, Verteidigern und Richtern. All das habe die Wahrheitssuche behindert, sagt der investigative Journalist Santiago O'Donnell:
    "Die kleine Minderheit, die den Fall von Beginn an seriös begleitet hat, das heißt, abseits politischer Überzeugungen auf die Fakten guckte, alle werden dir sagen: Es gibt keine stichhaltigen Beweise, die für einen Mord sprechen würden. Bisher deutet alles auf Suizid hin. Aber das ist ein Ergebnis, dass politisch von keinem gewollt ist."
    Die ermittelnde Staatsanwältin Viviana Fein hatte angekündigt, ihr Gutachten nach den Präsidentschaftswahlen zu veröffentlichen. Doch dazu kam es nicht.
    Regierung Macri gründet Sondereinheit
    Kurz nach Amtsanritt der neuen Regierung unter Mauricio Macri im Dezember 2015 entzog ihr die zuständige Richterin die Beweisaufnahme und bestellt derzeit erneut Zeugen ein. Für den Journalisten O'Donnell ein politisch motiviertes Hinhaltemanöver. Von einem Paradigmenwechsel spricht dagegen der Jurist Mario Cimadevilla.
    Er wurde von der Regierung unter Präsident Mauricio Macri an die Spitze der Unidad Amia gesetzt, der Sondereinheit zur Aufklärung des Amia-Attentats, welche die Justiz unterstützen soll.
    "Nisman ist passiert, was ihm passiert ist aufgrund der Nachforschungen, die er vorangetrieben hat im Fall des Terroranschlages auf das jüdische Gemeindezentrum Amia. Und ich habe meine Zweifel, ob die Justiz bisher in der Lage war, gegen die Herrschenden zu ermitteln. Wir werden die Justiz dabei unterstützen, endlich unabhängig zu arbeiten."
    Seit 21 Jahren gleicht die Aufklärung des Amia-Attentates einem Verwirrspiel mit endlosen Vertuschungsmanövern. Und der mysteriöse Todesfall des Sonderermittlers Alberto Nisman erscheint dabei als ein weiteres Kapitel.