Sonntag, 12. Mai 2024

Kaukasusregion
Scholz fordert Sicherheitsgarantien für Menschen in Berg-Karabach

Bundeskanzler Scholz hat Sicherheitsgarantien für die Menschen in der Kaukasusregion Berg-Karabach gefordert. Für eine nachhaltige Lösung des Konflikts müssten die Rechte der Bevölkerung gewährleistet werden, teilte Regierungssprecher Hebestreit nach einem Telefonat zwischen Scholz und dem armenischen Regierungschef Paschinjan mit.

23.09.2023
    Eine Frau sitzt auf einer Treppe in einem Wohngebäude, das bei einem aserbaidschanischen Angriff auf Stepanakert zerstört wurde. Um sie herum sind Trümmer.
    Bundeskanzler Scholz fordert Sicherheitsgarantien für die Menschen in Berg-Karabach. (picture alliance / dpa / TASS / Oldhike)
    Außerdem habe sich der Kanzler sich gegen militärische Gewalt und für eine Verhandlungslösung ausgesprochen. Die transparente humanitäre Versorgung und Sicherheit der Menschen in Karabach obliege nunmehr Aserbaidschan, hieß es aus Berlin weiter. Scholz habe auch die Achtung der territorialen Integrität und Souveränität Armeniens hervorgehoben.

    Entwaffnung begonnen

    In Berg-Karabach selbst begannen die armenischen Kämpfer mit der Abgabe ihrer Waffen. Die Übergabe des Materials erfolge im Einklang mit der Waffenruhe-Vereinbarung, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. In der Konfliktregion im Südkaukasus stationierte russische Soldaten überwachen die Entwaffnung der Armenier. Nach Angaben aus Moskau gab es nur zwei Verstöße gegen die Feuerpause. Es habe aber keine Verletzten gegeben.

    Proteste in Eriwan

    Die armenisch-stämmige Bevölkerung ist dennoch in Sorge. Behördenangaben zufolge umzingelten aserbaidschanische Soldaten die Stadt Stepanakert. Viele Menschen versteckten sich in den Kellern, hieß es. Es habe zahlreiche Todesopfer und Verletzte gegeben. Regierungsvertreter aus Aserbaidschan betonten dagegen, die Rechte der Armenier würden respektiert. Zivilisten werde eine sichere Ausreise ermöglicht. Derweil gingen in der armenischen Hauptstadt Eriwan die Proteste gegen Premierminister Paschinjan weiter. Seiner Regierung wird vorgeworfen, die Armenier in Berg-Karabach verraten zu haben.
    Diese Nachricht wurde am 23.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.