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Arsen in der Kartoffel

Jahrzehntelang lebten die Bewohner einer Siedlung im nordbayerischen Schonungen arglos auf dem Gelände einer ehemaligen Farbenfabrik – ohne eine Ahnung davon, dass Boden und Grundwasser bis heute hochgradig mit Arsen und Schwermetallen verseucht sind. Doch die Betroffenen fürchten nicht nur um ihre Gesundheit – sie sollen die Sanierung mitbezahlen, obwohl sie die Verseuchung nicht verursacht haben. Über den Altlastenfall der ehemaligen Farbenfabrik und die Sorgen und Ängste der heutigen Bewohner berichtete Umwelt und Landwirtschaft zum ersten Mal Anfang August. Heute sind in Schonungen immer noch viele Fragen offen.

Von Christoph Kersting |
    Was den Bewohnern der Schonunger Sattler-Siedlung unweit von Schweinfurt schlaflose Nächte bereitet, ist ein Passus im Bundesbodenschutzgesetz. Dort heißt es nämlich, dass die Zahlungspflicht bei einer Boden-Sanierung grundsätzlich auf den heutigen Eigentümer des verseuchten Grundstücks übergeht, wenn der eigentliche Verursacher der Altlast tot ist. Im schlimmsten Fall müssten die Bewohner demnach bis zum Gesamtwert ihrer sanierten Häuser haften – durchschnittlich 200 000 Euro. Doch das wollen sich die Menschen nicht gefallen lassen. Sie versuchen schon seit Monaten mit dem Freistaat Bayern einen Vertrag zu schließen, in dem eine sozialverträgliche Höchstbelastungsgrenze festgelegt wird. Doch bislang sind die Münchner Behörden auf diesem Ohr taub. Dabei gebe es Beispiele aus anderen Bundesländern, wo genau solche Verträge geschlossen wurden, sagt Theo Kohmann, Vorsitzender der Schonunger Bürgerinitiative:

    Es gibt ja in Hessen zwei Fälle, in Lampertheim-Neuschloss und in Bad Homburg die Sanierung Vossen, Dort hat man eine Obergrenze der Belastung von 15 000 DM festgelegt. Ab er das Schlimme ist, dass hier die bayerische Staatsregierung überhaupt nicht bereit ist, mit uns darüber zu reden. Wir müssen davon ausgehen, dass der staatliche Vollzug auf die Enteignung hinausläuft. Und es steht nach wie vor das böse Wort eines Mitarbeiters des Landratsamtes im Raum, dass unser Wohneigentum wie Aktienkapital zu sehen ist – das ist mal viel wert und mal gar nichts.

    Freistaat und Landkreis haben sich bisher lediglich bereit erklärt zwei Drittel der nun anstehenden Detail-Untersuchung des Bodens zu übernehmen. Die soll 310 000 Euro kosten. Viel Geld – aber eben nur ein Bruchteil der geschätzten 30 Millionen Euro, die die gesamte Sanierung am Ende kosten wird. Im Münchner Umweltministerium indes schaltet man auch weiterhin auf stur. Man wolle, so ein Sprecher, erst einmal die Ergebnisse der Detail-Untersuchung abwarten. Dass die Bewohner so auch weiterhin völlig im Unklaren über ihre Zukunft gelassen werden, hält auch der Verwaltungsjurist und Fachanwalt für Altlastenrecht, Wolfgang Baumann, für eine Zumutung. Denn die grundsätzliche Haftung der Grundstückseigentümer sei nur die eine Seite der Medaille:

    Die andere Sache ist, dass eine Inanspruchnahme von Personen, die das Grundstück als wesentlichen Teil des Vermögens haben und eigentlich nur über dieses Eigentum am Grundstück verfügen, als Existenzgrundlage, dass diese Personen in viel viel geringerem Maße herangezogen werden, das kann also bis auf den Nullwert runtergehen.

    Auch das Bundesverfassungsgericht habe in einer Entscheidung aus dem Jahr 2000 festgelegt: Durch eine Sanierung wie im Fall Schonungen darf keiner der Grundstückseigentümer zum Sozialfall werden. Doch genau das fürchtet etwa Rudolf Thiel, einer der Bewohner der Sattler-Siedlung. In seinem Garten wurden bei der ersten Orientiereden Untersuchung im Sommer die höchsten Arsen-Werte gemessen. An einigen Stellen in Thiels Garten war der Grenzwert um das 3300-fache überschritten. Jetzt hat der Rentner Angst davor, wie es weitergehen soll:

    Meine Lage zur Zeit besteht darin, dass ich das als Aufbesserung für meine Rente hergenommen hätte das Grundstück, dass ich keine Miete zahlen muss. Das fällt dann flach, und ich werde, so schlecht das auch klingt, zum Sozialfall werden. Wenn die Regierung das nicht ändert, das Gesetz, dann sehe ich schwarz.

    So wie Thiel geht es auch den meisten seiner Nachbarn. Die Ungewissheit mache die Leute regelrecht krank, erzählt er: Depressionen, Selbstmordgedanken - inzwischen habe man bei einigen Bewohnern sogar Arsen im Körper nachgewiesen.