"Wie sicher ist die Technologie? Wer hat Zugriff auf die Technologie? Und was muss der Staat tun, gegebenenfalls auch technische Vorgaben machen oder auch rechtliche Vorgaben machen, um hier wirklich Verbraucherschutz zu betreiben - und das ist die spannende Frage. "
Die Technologie, von der die rheinland-pfälzische Verbraucherschutzministerin Margit Conrad spricht, ist schon heute in vielen Bereichen gegenwärtig - und dennoch nahezu unsichtbar. RFID heißt sie, Radio Frequency Identification, also: Erkennung von Menschen, Tieren und Gegenständen durch Funkwellen. Die Wegfahrsperre im Auto erkennt durch einen RFID-Chip im Schlüssel, dass der Besitzer den Wagen starten möchte und nicht ein Dieb. Ein Chip im Hundeohr verrät dem Zoll, dass das Tier geimpft ist. Die Tür zur Firma wird entriegelt, wenn sich ein Mitarbeiter mit gechiptem Hausausweis in der Tasche nähert.
Das funktioniert, indem der kleine Chip quasi im Vorbeigehen über Funkwellen mit einem Lesegerät die benötigten Informationen austauscht. Und es passen immer mehr Informationen auf die reiskornkleinen Chips, weswegen Technikfreunde von vielen weiteren Anwendungen schwärmen. Beispielsweise Professor Paul Müller, der dem "Kompetenzzentrum RFID" an der Technischen Universität Kaiserslautern vorsteht:
" Sie haben einen Studentenausweis, auf dem Ausweis ist ein kleiner Chip, und dann kann ich damit in die Bibliothek gehen, ich kann damit in die Mensa gehen, ich kann damit in den Computersaal gehen, ich kann gegebenenfalls Geld bei der Sparkasse abholen - ich kann alles mit einer Karte machen. Wenn ich mir heute mein Portemonnaie angucke, da habe ich zwanzig Karten drin, das ist wenig hilfreich. Ja, eine andere Sache: Wenn ich verreise, kann ich auf einem solchen Chip eben meine Fahrkarte speichern, die übers Netz kommt, auf dem Chip wird sie gespeichert und ich habe keine Papier mehr, mit dem ich umgehen muss. "
Um das Jahr 2015 herum, so schätzt Paul Müller, werden die RFID-Chips in nahezu allen Alltagsgegenständen stecken. Die Minispeicher werden dann als flache Folie in die Etiketten von Textilien eingenäht sein und so als Diebstahlsicherung und Echtheitszertifikat dienen. Sie können in Medikamentenverpackungen - beispielsweise im Deckel von Pillenröhrchen oder in der Verschlusskappe von Arzneifläschchen - untergebracht werden.
Und bei Bedarf erzählen sie die gesamte Historie eines Produkts: Wer hat das Hemd zusammengenäht? Wo wurde es gelagert, wann und wo verkauft? Oder auch: Wo wurde ein Rind aufgezogen? Wann und wo wurde es geschlachtet? Wurde beim Transport des Fleischs die Kühlkette eingehalten? Oder: Welcher Arzt hat ein Medikament wann wem verschrieben und welche Apotheke hat es ausgehändigt? Am Ende braucht es nur ein Lesegerät, das sich jedermann beschaffen kann, um all diese Informationen aus dem Chip herauszuholen. Das kann durchaus dem Verbraucherschutz dienen. Doch wo Daten gesammelt werden, ist der Missbrauch nicht weit.
Ohne Schutzmaßnahmen lädt die RFID-Technologie förmlich dazu ein. Der rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte Edgar Wagner warnt davor, dass Daten gesammelt und verarbeitet werden können, ohne dass die Betroffenen etwas davon merken:
" Wenn RFID einmal flächendeckend eingeführt ist, also auf allen Lebensmitteln, auf allen Textilien, bei allen Büchern, bei allem, was man kaufen kann, dann ist es natürlich möglich, Verkaufsprofile, Bewegungsprofile, Persönlichkeitsprofile zu erstellen, und dann wird man über kurz oder lang über die einzelnen Personen alles speichern können und auswerten können, was es über die gibt. Dann werden Profile erstellt und das ist verfassungswidrig. "
Wagner fordert deswegen gesetzliche Regelungen für die Funkwellen-Identifikation, die vor Datensammelei und Datenmissbrauch schützen:
"Man muss die Produkte, die mit RFID-Etiketten versehen sind, kennzeichnen. Man muss auch die Verkaufsräume, in denen solche Textilien beispielsweise verkauft werden, kennzeichnen. Man muss die Verbraucher informieren, was auf diesen RFID-Tags oder -Etiketten gespeichert ist. Welche Daten von ihnen dort gegebenenfalls EDV-mäßig verarbeitet werden. Man muss den Verbrauchern die Möglichkeit geben, diese RFID-Chips zu deaktivieren. "
Die Risiken der RFID-Technologie, so Edgar Wagner, seien mindestens so groß wie ihr Nutzen. In den USA haben deswegen einige Staaten schon mit strengen Gesetzen gegen Datenmissbrauch reagiert: Im Staate Washington beispielsweise stehen auf das unerlaubte und missbräuchliche Auslesen von RFID-Chips bis zu fünf Jahre Gefängnis.
Die Technologie, von der die rheinland-pfälzische Verbraucherschutzministerin Margit Conrad spricht, ist schon heute in vielen Bereichen gegenwärtig - und dennoch nahezu unsichtbar. RFID heißt sie, Radio Frequency Identification, also: Erkennung von Menschen, Tieren und Gegenständen durch Funkwellen. Die Wegfahrsperre im Auto erkennt durch einen RFID-Chip im Schlüssel, dass der Besitzer den Wagen starten möchte und nicht ein Dieb. Ein Chip im Hundeohr verrät dem Zoll, dass das Tier geimpft ist. Die Tür zur Firma wird entriegelt, wenn sich ein Mitarbeiter mit gechiptem Hausausweis in der Tasche nähert.
Das funktioniert, indem der kleine Chip quasi im Vorbeigehen über Funkwellen mit einem Lesegerät die benötigten Informationen austauscht. Und es passen immer mehr Informationen auf die reiskornkleinen Chips, weswegen Technikfreunde von vielen weiteren Anwendungen schwärmen. Beispielsweise Professor Paul Müller, der dem "Kompetenzzentrum RFID" an der Technischen Universität Kaiserslautern vorsteht:
" Sie haben einen Studentenausweis, auf dem Ausweis ist ein kleiner Chip, und dann kann ich damit in die Bibliothek gehen, ich kann damit in die Mensa gehen, ich kann damit in den Computersaal gehen, ich kann gegebenenfalls Geld bei der Sparkasse abholen - ich kann alles mit einer Karte machen. Wenn ich mir heute mein Portemonnaie angucke, da habe ich zwanzig Karten drin, das ist wenig hilfreich. Ja, eine andere Sache: Wenn ich verreise, kann ich auf einem solchen Chip eben meine Fahrkarte speichern, die übers Netz kommt, auf dem Chip wird sie gespeichert und ich habe keine Papier mehr, mit dem ich umgehen muss. "
Um das Jahr 2015 herum, so schätzt Paul Müller, werden die RFID-Chips in nahezu allen Alltagsgegenständen stecken. Die Minispeicher werden dann als flache Folie in die Etiketten von Textilien eingenäht sein und so als Diebstahlsicherung und Echtheitszertifikat dienen. Sie können in Medikamentenverpackungen - beispielsweise im Deckel von Pillenröhrchen oder in der Verschlusskappe von Arzneifläschchen - untergebracht werden.
Und bei Bedarf erzählen sie die gesamte Historie eines Produkts: Wer hat das Hemd zusammengenäht? Wo wurde es gelagert, wann und wo verkauft? Oder auch: Wo wurde ein Rind aufgezogen? Wann und wo wurde es geschlachtet? Wurde beim Transport des Fleischs die Kühlkette eingehalten? Oder: Welcher Arzt hat ein Medikament wann wem verschrieben und welche Apotheke hat es ausgehändigt? Am Ende braucht es nur ein Lesegerät, das sich jedermann beschaffen kann, um all diese Informationen aus dem Chip herauszuholen. Das kann durchaus dem Verbraucherschutz dienen. Doch wo Daten gesammelt werden, ist der Missbrauch nicht weit.
Ohne Schutzmaßnahmen lädt die RFID-Technologie förmlich dazu ein. Der rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte Edgar Wagner warnt davor, dass Daten gesammelt und verarbeitet werden können, ohne dass die Betroffenen etwas davon merken:
" Wenn RFID einmal flächendeckend eingeführt ist, also auf allen Lebensmitteln, auf allen Textilien, bei allen Büchern, bei allem, was man kaufen kann, dann ist es natürlich möglich, Verkaufsprofile, Bewegungsprofile, Persönlichkeitsprofile zu erstellen, und dann wird man über kurz oder lang über die einzelnen Personen alles speichern können und auswerten können, was es über die gibt. Dann werden Profile erstellt und das ist verfassungswidrig. "
Wagner fordert deswegen gesetzliche Regelungen für die Funkwellen-Identifikation, die vor Datensammelei und Datenmissbrauch schützen:
"Man muss die Produkte, die mit RFID-Etiketten versehen sind, kennzeichnen. Man muss auch die Verkaufsräume, in denen solche Textilien beispielsweise verkauft werden, kennzeichnen. Man muss die Verbraucher informieren, was auf diesen RFID-Tags oder -Etiketten gespeichert ist. Welche Daten von ihnen dort gegebenenfalls EDV-mäßig verarbeitet werden. Man muss den Verbrauchern die Möglichkeit geben, diese RFID-Chips zu deaktivieren. "
Die Risiken der RFID-Technologie, so Edgar Wagner, seien mindestens so groß wie ihr Nutzen. In den USA haben deswegen einige Staaten schon mit strengen Gesetzen gegen Datenmissbrauch reagiert: Im Staate Washington beispielsweise stehen auf das unerlaubte und missbräuchliche Auslesen von RFID-Chips bis zu fünf Jahre Gefängnis.