Mittwoch, 08. Mai 2024

Haushalts-Kürzungen
Bahn setzt auf Sanierung statt auf Neu- und Ausbau

Die Deutsche Bahn nimmt wegen fehlender Haushaltsmittel Abstand von einer Vielzahl geplanter Neubauprojekte.

02.02.2024
    Gleise auf dem Güterbahnhof Hagen-Vorhalle in Hagen, 28.08.2023.
    Die Deutsche Bahn nimmt Abstand von einer Vielzahl geplanter Neubauprojekte. (picture alliance / photothek / Leon Kuegeler)
    Betroffen sei neben dem Personenverkehr auch der Güterverkehr, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf die Bahn-Netzgesellschaft Infrago. Demnach sollen die verbliebenen Mittel für die kommenden Jahre fast ausschließlich in die Sanierung bereits bestehender Trassen fließen. Bereits laufende Bauprojekte sollen noch beendet werden. Die Deutsche Bahn erklärte, man halte grundsätzlich an allen Ausbauplänen fest. Allerdings habe man angesichts der Haushaltslage die Abfolge der Projekte überprüfen müssen. Das Verkehrsministerium teilte mit, man setze sich weiter dafür ein, die notwendigen Gelder bereitzustellen.
    Der Bund hatte der Bahn bis 2027 ursprünglich rund 40 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Nach einem Verfassungsgerichtsurteil zur Rechtswidrigkeit der Haushaltspläne und den daraus resultierenden Kürzungen bleiben noch rund 27 Milliarden Euro.
    Diese Nachricht wurde am 02.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.