Sonntag, 28. April 2024

Schienenfinanzierung
Bahnbeauftragter Theurer warnt: Generalsanierung nicht verzögern

Vor der anstehenden Generalsanierung wichtiger Zugstrecken warnt der Bahnbeauftragte der Bundesregierung vor Verzögerungen bei der Schienenfinanzierung.

24.03.2024
    Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr und Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Michael Theurer (FDP).
    Der Beauftragte der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Michael Theurer (FDP), warnt vor Verzögerungen bei Investitionen (Imago / photothek / Kira Hofmann)
    Das wäre mit Blick auf den für jeden Fahrgast offensichtlich nicht hinnehmbaren Zustand der Infrastruktur kaum erklärbar, sagte der FDP-Politiker Theurer dem "Tagesspiegel". Ein entsprechendes Gesetz zur Schienenfinanzierung hatte im Bundesrat keinerlei Zustimmung gefunden. Dazu hieß es aus dem
    Bundesverkehrsministerium, wenn es in Zukunft nicht genug Geld für Investitionen im Haushalt gebe, müsse man andere Wege gehen, bevor man Investitionen kürze.
    2023 hatte die Bundesregierung angekündigt, in den nächsten Jahren rund 40 Milliarden Euro in die Ertüchtigung des in Teilen maroden Schienennetzes zu stecken. Angesichts einer Haushaltslücke veränderte der Bund dann seine Pläne. Bis 2027 sollen nun noch rund 30 Milliarden Euro fließen. 
    Diese Nachricht wurde am 24.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.