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Besuche im Iran und in Saudi-ArabienSteinmeier lädt Rohani nach Deutschland ein

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier besucht den Iran und Saudi-Arabien. In beiden Ländern ist der Syrien-Konflikt das zentrale Thema. Bei seiner ersten Station in Teheran schlug Steinmeier dem iranischen Präsidenten Rohani zudem ein Besuch in Deutschland vor - eine formelle Einladung war das aber nicht.

Von Klaus Remme | 03.02.2016

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) spricht mit Irans Staatspräsident Hassan Rohani in Teheran.
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) spricht mit Irans Staatspräsident Hassan Rohani in Teheran. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler)
1.272 Kilometer errechnet der Computer an Bord des Luftwaffen-Airbus für den Weg von Teheran nach Riad. Frank-Walter Steinmeier hat knapp zwei Stunden Zeit, sich umzustellen von Gesprächen im Iran, der schiitischen Führungsmacht zu Beratungen in Saudi-Arabien, dem großen Konkurrenten Irans im innerislamischen Konflikt, eine der Wurzeln des Syrien Kriegs und der Kämpfe im Jemen.
Unmittelbar vor dem Start in Teheran, noch auf dem Flugfeld, zog der deutschen Außenminister Bilanz der Gespräche mit Präsident Rohani. Die Atmosphäre sei nun, nach dem Ende des Atomstreits, deutlich entkrampfter, so Steinmeier. Gleichzeitig habe der Wahlkampf im Iran begonnen und niemand wissen, wie der Richtungsstreit zwischen Anhängern und Gegnern eine weiteren Öffnung Richtung Westen ausgehe. Steinmeier ist sich vor diesem Hintergrund sicher:
"Kein Augenblick ist so günstig wie dieser, um das Gespräch zu intensivieren. Deshalb habe ich dem Präsidenten heute Morgen in dem Gespräch gesagt: bei seiner nächsten Europareise auch Deutschland als Besuchsziel mit in den Blick zu nehmen. Wir haben verabredet, darüber im Gespräch zu bleiben."
Deutsche Zurückhaltung wegen Israel
Formelle Einladungen klingen anders und sehen anders aus. Im Vorfeld wurde über die Vorbereitungen eines offiziellen Besuchs des iranischen Präsidenten spekuliert, immerhin war Rohani gerade in Rom und in Paris, um dort lukrative Handelsverträge zu unterzeichnen. Die deutsche Zurückhaltung könnte unter anderem durch größere Rücksicht auf Israel erklärt werden. Dort empfindet man angesichts aggressiver iranischer Rhetorik noch immer tiefstes Misstrauen gegenüber Teheran.
Natürlich wurde über Syrien geredet. Frank-Walter Steinmeier will seine Gesprächspartner in beiden Ländern dazu bewegen, auf die Konfliktparteien einzuwirken, um so politische Fortschritte bei den Syrien-Gesprächen in Genf, aber auch Verbesserungen vor Ort zu erreichen. Die Bilanz nach Teheran klingt nach einem "immerhin":
"Die iranischen Gesprächspartner haben mir zugesichert, diesen Einfluss auch zu suchen, zu nutzen und vor allen Dingen auch dazu beizutragen, dass humanitäre Zugänge eröffnet werden, wo sie bisher nicht bestehen."
Steinmeier besucht Kulturfestival
Mit ähnlicher Fragestellung geht man nun in die Gespräche in Riad. Das es den Saudis gelungen ist, die syrische Opposition überhaupt in eine Delegation zu bündeln, die nun in Genf Gespräche führt, wertet das Auswärtige Amt vorsichtig als positives Zeichen.
Am Nachmittag wird Steinmeier auch das Janandriah-Kulturfestival besuchen, Deutschland ist dort mit einem eigenen Pavillon vertreten. Seit Wochen gibt es Kritik an diesem Programmpunkt. Angesichts von Hinrichtungen in Saudi-Arabien vermittele dieser Besuch den Eindruck falscher Normalität, so die Kritiker.