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Forschungsmittel-Affäre
Bildungsministerin Stark-Watzinger (FDP) sieht keine Veranlassung für ihren Rücktritt

Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger lehnt einen Rücktritt im Zusammenhang mit der Affäre um die Vergabe von Forschungsmitteln ab. Dazu sehe sie keine Veranlassung, sagte die FDP-Politikerin in Berlin.

    Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger, Deutschland, Berlin, Bundespressekonferenz, Thema: Unterzeichnung des Startchancen-Programms
    Bettina Stark-Watzinger (FDP), Bundesministerin für Bildung und Forschung (picture alliance / Metodi Popow / M. Popow)
    Sie habe den betreffenden Auftrag, förderrechtliche Konsequenzen prüfen zu lassen, nicht erteilt und auch nicht gewollt. Ihr Haus hatte mögliche Konsequenzen für Dozenten prüfen lassen, die in einem umstrittenen Offenen Brief pro-palästinensische Protestaktionen verteidigt hatten. Bei dem Prüfauftrag soll es auch um mögliche Kürzungen von Fördermitteln gegangen sein.
    Stark-Watzinger hatte sich deshalb gestern Abend von ihrer Staatssekretärin Döring getrennt. Unter anderem die Unionsfraktion forderte den Rückzug auch von Stark-Watzinger. Der bildungspolitische Sprecher von CDU/CSU, Jarzombek, meinte, die Ministerin selbst habe erklärt, die Dozenten stünden womöglich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes. Damit habe sie die Richtung für ihr Haus vorgegeben.
    Diese Nachricht wurde am 17.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.