Montag, 15. August 2022

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Brexit-Chaos
Medien: Mays Rücktritt steht offenbar bevor

Das britische Kabinett will Premierministerin Theresa May offensichtlich dazu zwingen abzudanken. Laut Medienberichten drohen elf Minister mit ihrem eigenen Rücktritt, falls May sich ihrem Willen nicht beugt. Auch mögliche Nachfolger stehen schon bereit.

Christine Heuer im Gespräch mit Martin Zagatta | 24.03.2019

Die britische Premierministerin Theresa May vor einer Flagge der Europäischen Union
Die britische Premierministerin Theresa May steht zunehmend unter Druck (imago)
Was ist an den Spekulationen dran?
Die Berichte und Gerüchte in London verdichten sich. Mays Rücktritt liegt offenbar in der Luft. Das Kabinett und einflussreiche Tories außerhalb des Kabinetts wollen sie dazu zwingen, schreiben viele Zeitungen. In der Öffentlichkeit haben sich viele Tories für den Rücktritt der Premierministerin ausgesprochen. Die Gerüchte werden von der Downing Street weder kommentiert noch dementiert. Die Zeichen stehen ganz klar auf ein Ende für Theresa May als Premierministerin.
Wie könnten die Minister May zur Abdankung zwingen?
Dafür gibt es im Moment kein Mittel aus der Verfassung. Mit einem Misstrauensantrag im Parlament sind Abgeordnete der Tories bereits vor drei Monaten gescheitert. Nach dem Parteistatut ist es jetzt so, dass sie ein Jahr warten müssen, um den nächsten Versuch zu unternehmen. Die Minister können jetzt den politischen Druck auf May erhöhen und das tun sie. Elf von ihnen, so heißt es, drohen mit dem eigenen Rücktritt - Theresa May wäre dann eine Regierungschefin ohne Regierung. Das könnte klappen.
Wer ist als Nachfolger oder Nachfolgerin im Gespräch?
Im Gespräch ist zunächst ein Übergangs-Premier, weil die Wahl eines neuen Regierungschefs viele Wochen in Anspruch nehmen würde. Als Übergangs-Premier wird Mays Stellvertreter David Lidington gehandelt. Er gilt als gesprächsbereiter und verhandlungsorientierter als seine Chefin. Der jetzige Umweltminister Michael Grove könnte dann Mays Nachfolger werden, ein Brexit-Hardliner, dem die besten Chancen eingeräumt werden. Ansonsten stehen noch Boris Johnson und Außenminister Jeremy Hunt auf der Liste. Letzterer hatte sich zunächst für ein zweites Referendum ausgesprochen, mittlerweile kann er sich einen No-Deal für Großbritannien vorstellen. Im Gespräch sind also nur mehr oder weniger hartleibige Pro-Brexitiers.
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