Mittwoch, 08. Dezember 2021

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BrüsselNATO berät über engere Kooperation mit der EU

Die NATO-Verteidigungsminister setzen heute in Brüssel ihre Beratungen über eine Zusammenarbeit mit der Europäischen Union fort. Vor allem bei der Infrastruktur in den Mitgliedsländern ist das Verteidigungsbündnis auf die EU angewiesen. Auch beim Thema Cyberabwehr ist eine engere Kooperation geplant.

Von Bettina Klein | 04.10.2018

Die Nato-Verteidigungsminister am 3. Oktober 2018 in Brüssel
Vor allem bei der Infrastruktur in den Mitgliedsländern ist die Nato auf die Mithilfe der Europäische Union angewiesen (picture-alliance / dpa / Dursun Aydemir)
Aller transatlantischer Krisenstimmung zum Trotz – die NATO exerziert business as usual vor: Ein funktionierendes Bündnis im Arbeitsmodus. Im Kontrast zur Aufregung um den Auftritt des amerikanischen Präsidenten wurden beim Gipfel im Juli tatsächlich gemeinsam Beschlüsse gefasst, die auch ein Donald Trump nicht wieder einkassiert hat. Und die nun umgesetzt werden sollen. Taten sagen mehr als Worte – befindet NATO-Generalsekretär Stoltenberg:
"Trotz der Meinungsverschiedenheiten bei verschiedenen Themen, Handel, Klima, Iran-Deal, und der starken Töne bei den Verteidigungsaussagen - Nordamerika und Europa unternehmen in Wahrheit mehr zusammen."
Neue Kommandostrukturen und Einsatzzentren
Unter der Überschrift "Fähigkeiten der NATO stärken" wurden eine neue Kommandostruktur und zwei neue Einsatzzentren beschlossen, davon eines in Deutschland, ein Logistikzentrum in Ulm. Dazu gehört auch die engere Zusammenarbeit mit der EU, die heute auf der Tagesordnung steht.
Vor allem bei der Infrastruktur in den Mitgliedsländern und bei der Frage, wie schnell Truppen oder Material in Europa verlegt werden könnten, ist die NATO auf die Mithilfe der Europäische Union geradezu angewiesen. Auch beim Thema Cyberabwehr wollen beide Institutionen enger kooperieren. Die Bedrohung auf dieser Ebene wird zunehmend ernst genommen. Die Nato hatte den Bereich kürzlich als gleichwertig zur Land Wasser und Luftverteidigung erklärt. Ein Cyberangriff kann inzwischen auch Artikel 5 auslösen-.
"Wir sehen Cyberangriffe mit denen man sich in die Innenpolitik einmischt, die Infrastruktur angreift und sie werden zu jedem künftigen militärischen Konflikt dazu gehören", meint Stoltenberg.
Erinnerungen an alte Zeiten kamen hoch
Am Vormittag kommt die nukleare Planungsgruppe zusammen, ein Gremium, das geheim tagt. Eine Erinnerung an Zeiten, als sich die Supermächte nicht nur mit Atomwaffen feindselig gegenüberstanden, kam gestern wieder hoch. Damals, 1987 schlossen USA und Sowjetunion den INF-Vertrag zur Abschaffung der Mittel- und Kurzstreckenwaffen. Ein strategischer Erfolg, wie Nato Generalsekretär Stoltenberg ihn gestern nochmals würdigte.
Den Vereinigten Staaten liegen nach eigenen Angaben Erkenntnisse darüber vor, dass Russland diesen Vertrag verletzt. Und so rufen die USA die Verbündeten dazu auf, etwas vorzuschlagen, wie man Russland zur Einhaltung des Vertrages bewegen könnte. Laut Stoltenberg sind sich alle NATO-Partner zumindest in ihrer Sorge darüber einig.