Bundestagswahl
BSW lehnt Fairnessvereinbarung mit anderen Parteien ab

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat sich gegen ein Fairnessabkommen mit anderen Parteien für den kommenden Bundestagswahlkampf ausgesprochen.

    Das Bild zeigt das Logo des BSW auf einer Leinwand.
    Das BSW-Logo als Bühnenhintergrund beim Gründungsparteitag in Berlin. (picture alliance / Flashpic / Jens Krick)
    Seine Partei werde eine solche Vereinbarung nicht unterzeichnen, erklärte Generalsekretär Leye. Sie sei unehrlich, solange die anderen beteiligten Parteien zugleich Falschbehauptungen über das BSW verbreiteten. Stattdessen werde man eine Selbstverpflichtung für einen fairen Wahlkampf abgeben.
    Die Idee, ein Fairnessabkommen abzuschließen, geht auf die SPD zurück, die dazu bereits Gespräche mit allen Bundestagsparteien außer der AfD geführt hat. Union, Linke und FDP zeigten sich offen für eine solche Vereinbarung. Sie soll unter anderem sachliche Diskussionen fördern und Desinformation verhindern.
    Diese Nachricht wurde am 22.12.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.