Samstag, 20. April 2024

Medienberichte
Bundeskanzler Scholz schaltet sich in Etatgespräche ein

Im koalitionsinternen Konflikt um den Haushalt für das kommende Jahr hat sich Bundeskanzler Scholz offenbar persönlich eingeschaltet.

07.06.2023
    Das Foto zeigt Bundesfinanzminister Lindner neben Bundeskanzler Scholz auf der Regierungsbank im Bundestag. Lindner spricht mit Scholz und gestikuliert dabei mit seinen Händen.
    Bundeskanzler Scholz schaltet sich Medienberichten zufolge in die stockenden Etatgespräche ein. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)
    Das melden mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach werden Dreiergespräche zwischen Scholz, Finanzminister Lindner und den jeweiligen Fachministern geführt. Die Aufstellung des Haushalts gestaltet sich derzeit schwierig. Insbesondere in der Sozial-, Verkehrs- und Umweltpolitik gibt es Differenzen zwischen SPD, Grüne und FDP. Finanzminister Lindner beharrt auf Ausgabendisziplin. Mit Ausnahme des Verteidigungsministeriums sollen alle Ressorts weniger Geld ausgeben.
    Dass ein Kanzler persönlich Etatverhandlungen führt, gilt als ungewöhnlich. Allerdings war Scholz Lindners Vorgänger im Finanzressort in der Großen Koalition zwischen seiner SPD und den Unionsparteien.
    Diese Nachricht wurde am 07.06.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.