Haushalt
Bundeswehrverband kritisiert Pläne für Verteidigungsetat 2025

Der Bundeswehrverband übt Kritik am Entwurf der Regierungsspitzen für den Bundeshaushalt 2025.

    Oberstleutnant André Wüstner, Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbands, in grauer Uniform mit Hemd und Krawatte
    Oberstleutnant André Wüstner, Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbands (Imago / Metodi Popow)
    Der Vorsitzende Wüstner sagte der Deutschen Presse-Agentur, ein Zuwachs von lediglich 1,2 Milliarden Euro im Bereich Verteidigung werde der aktuellen Bedrohungslage und Deutschlands Verantwortung in der Welt nicht gerecht. Er sprach von der gefährlichsten Sicherheitslage seit dem Fall des Eisernen Vorhangs und verwies auf Unklarheit bezüglich der künftigen Rolle der USA als Sicherheitsgarant für Europa. Wüstner betonte, mehr Geld sei auch nötig, um die steigenden Betriebsausgaben der Bundeswehr zu decken.
    Bundeskanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner hatten ihre Einigung auf Eckpunkte des Haushalts 2025 am Freitag vorgestellt. Sie planen Ausgaben in Höhe von 481 Milliarden Euro. Nach der Sommerpause beginnen die Beratungen im Bundestag.
    Diese Nachricht wurde am 07.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.