
Bundespräsident Steinmeier sagte in der Villa Hammerschmidt in Bonn, Demokraten dürften ihre Gemeinsamkeiten nicht vergessen. Auch in den frühen Jahren der Bundesrepublik Deutschland seien harte politische Auseinandersetzungen ausgetragen worden. Man sei jedoch bei aller sachlichen und auch ideellen Gegnerschaft nie miteinander verfeindet gewesen. Dieser Geist sei gerade in diesen Zeiten eine bleibende Verpflichtung.
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Harbarth, äußerte sich besorgt über das gesellschaftliche Klima in Deutschland. Er sagte bei einer Diskussionsrunde mit Bürgern in Berlin, politischer Streit sei zwar nötig, aber die Tonlage, in der das geschehe, und viele Begrifflichkeiten seien inakzeptabel. Dies beeinträchtige den Diskurs.
Diese Nachricht wurde am 25.05.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
