Folge 233
Die Corona-Notbremse war verfassungsgemäß

Das Bundesverfassungsgericht hat die Bundesnotbremse gebilligt. Der Beschluss befeuert die Debatte über schärfere Maßnahmen gegen das Coronavirus. Gudula Geuther, Stephan Detjen und Volker Finthammer aus dem Deutschlandfunk-Hauptstadtstudio sprechen über ein Urteil, das keins war, und eine Ministerpräsidenten-Konferenz, die eigentlich auch nicht so heißen dürfte.

Gudula Geuther; Stephan Detjen; Volker Finthammer |
Das Karlsruher Gericht hat die Notbremse für rechtens erklärt.
Außenaufnahme des Bundesverfassungsgerichts (picture alliance/dpa | Uli Deck)