Mittwoch, 17. August 2022

Der Tag
Ein neuer Präsident für Karlsruhe

Stephan Harbarth wird neuer Präsident am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Er übernimmt ein schwieriges Erbe vom Vorgänger Andreas Voßkuhle. Und: Bessert sich mit gelockerten Grenzkontrollen Saarlands Verhältnis zur europäischen Nachbarschaft?

Von Christoph Schäfer | 15.05.2020

Stephan Harbarth, Verfassungsrichter und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, spricht während einer mündlichen Verhandlung
Stephan Harbarth ist bereits Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gewesen. Nun tritt er die Nachfolge des scheidenden Präsidenten Andreas Voßkuhle an - nimmt damit auch ein schweres Erbe entgegen. (dpa/Sebastian Gollnow)
Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gibt es personelle Veränderungen: Zehn Jahre war Andreas Voßkuhle der Präsident des höchsten deutschen Gerichts, insgesamt zwölf Jahre dort Richter. Heute wurde sein Nachfolger im Bundesrat gewählt: Stephan Harbarth. Mit dem EZB-Urteil aus Karlsruhe nimmt er ein schwieriges Erbe vom Vorgänger Voßkuhle entgegen.
Die Kontrollen an der deutschen Grenze zum Ausland werden gelockert. Das ist unter anderem für das Saarland besonders interessant. Das kleine Bundesland hat normalerweise einen sehr offenen Austausch mit seinen europäischen Nachbarn Luxemburg und Frankreich. Aber das kam alles mit der Corona-Pandemie und den Grenzkontrollen ins Wanken – stattdessen haben sich längst überwundene Ressentiments in den Köpfen der Menschen festgesetzt.