Samstag, 04. Dezember 2021

Der TagGroKo mit Ablaufdatum?

Die GroKo will im Oktober gemeinsam Bilanz ziehen. Ein Plan, um den Fortbestand gegen Druck von der Basis zu sichern? Denn gerade in CDU und SPD gärt es derzeit enorm. Kramp-Karrenbauer steht unter Druck, die SPD bleibt kopflos.

Von Ann-Kathrin Büüsker | 19.08.2019

Der Reichstag spiegelt sich in einer Regenpfütze.
Im Oktober will die Große Koalition ihr Regierungshandeln auf den Prüfstand stellen (picture alliance / dpa / Wolfgang Kumm)
Im Koalitionsausschuss haben Union und SPD vereinbart, im Oktober eine gemeinsame Bilanz der Koalitionsarbeit zu ziehen. Ursprünglich hatte nur die SPD eine Überprüfung geplant. Dies könnte ein Versuch sein, den Fortbestand gegenüber dem Druck, der zunehmend von den Parteibasen kommt, zu sichern, erklärt Frank Capellan aus unserem Hauptstadtstudio. Denn die Parteispitzen stehen sehr unter Druck, wie Stephan Detjen erläutert. Dies gilt insbesondere für die Person Kramp-Karrenbauer, die am Wochenende ja mit Blick auf ihre Äußerungen zu Hans-Georg Maaßen in die Kritik geraten war. Vielleicht auch, weil in der Partei gerade einige ein explizites Interesse daran haben, ihre Macht zu untergraben.
Dabei ist die Koalition in ihrer Regierungsarbeit einigermaßen erfolgreich, dies zeigt eine aktuelle Studie, unter anderem der Bertelsmann-Stiftung. Wir nehmen in den Blick, was die Große Koalition in den kommenden Wochen beschäftigen wird.