Montag, 04. Juli 2022

Der Tag
Was die Verfassungsreform in Russland mit der politischen Kultur macht

Putin sorgt mit dem Verfassungseferendum für seinen weitern Machterhalt. Was macht das mit der politischen Kultur? Weiteres Thema: Die Hagia Sophia in Istanbul. Was Präsident Erdogan damit bezwecken will, aus dem Museum (wieder) eine Moschee zu machen.

Von Sonja Meschkat | 02.07.2020

Russland, Moskau: Ein Wähler, der einen Mundschutz und Handschuhe zum Schutz vor dem Coronavirus trägt, wirft seinen Stimmzettel in einem Wahllokal in eine Wahlurne.
Abstimmung über Verfassungsänderung in Russland (Alexander Zemlianichenko/AP/dpa)
Laut russischer Wahlkommission haben sich rund 78 Prozent der Russ*innen dafür ausgesprochen, die Verfassung zu ändern. Für Wladimir Putin bedeutet das, dass er theoretisch bis 2036 an der Macht bleiben könnte. Für Putin geht es nicht nur im eine Verlängerung seiner macht, meint Deutschlandfunk Moskau-Korrespondent Thielko Grieß, sondern auch darum das Volk "in Unkenntis zu setzen darüber, wann er abtritt."

Die Hagia Sophia in Istanbul sei ein Ort mit unglaublich symbolischer Kraft, sagt SWR-Redakteur Rainhard Baumgarten. Der langjährige ARD-Korrespondent für die Türkei und den Nahen Osten erklärt im Podcast, warum die türkische Regierung unter Präsident Erdogan großes Interesse daran hat, aus dem Museum Hagia Sophia wieder eine Moschee zu machen.