Samstag, 11. Mai 2024

Treffen der Wirtschaftsminister
Deutschland, Frankreich und Italien wollen schlagkräftigere europäische Industriepolitik - Differenzen bei Vorstoß zu "Made in Europa"

Deutschland, Frankreich und Italien wollen sich für eine schlagkräftigere europäische Industriepolitik einsetzen.

09.04.2024
    Robert Habeck, Bruno Le Maire und Adolfo Urso stehen nebeneinander und reichen einander die Hände.
    Trilaterales Ministertreffen zur europäischen Industriepolitik: Robert Habeck, Bruno Le Maire und Adolfo Urso. (Bertrand Guay / AFP / dpa / Bertrand Guay)
    Der französische Wirtschaftsminister Le Maire erklärte nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen Habeck und Urso in Meudon bei Paris, Europa müsse amerikanischem Protektionismus und chinesischen Dumpingpreisen entgegentreten. Als Beispiel nannte er vereinfachte Regeln und fairere Wettbewerbsbedingungen für europäische Unternehmen. Bundeswirtschaftsminister Habeck erklärte, Europa dürfe nicht bloß verwalten, sondern müsse zu einem aktiven wirtschaftspolitischen Akteur werden. Die Annahme, dass der Markt alles regele, sei überholt.
    Zugleich trat Habeck der Forderung seines französischen Amtskollegen entgegen, bei öffentlichen Ausschreibungen künftig Unternehmen aus der EU zu bevorzugen. Er sei dagegen, der internationalen Tendenz zum Protektionismus hinterherzulaufen, sagte der Grünen-Politiker. Ähnlich äußerte sich der italienische Wirtschaftsminister Urso.
    Diese Nachricht wurde am 09.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.