Archiv

Deutschland und die NiederlandeEuropäische militärische Zusammenarbeit im Blick

In Amsterdam haben die Verteidigungsministerinnen Deutschlands und der Niederlande eine Vereinbarung für eine engere militärische Zusammenarbeit beschlossen: Das Kriegsschiff Karel Doorman wird künftig gemeinsam genutzt. "Ein Muster-Bespiel für den Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion" hieß es gestern. Um eine europäische Sicherheitsstrategie wird es auch beim Treffen der EU-Verteidigungsminister mit den EU-Außenministern gehen.

Von Annette Riedel | 05.02.2016

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre niederländische Kollegin unterzeichneten eine Vereinbarung zur engeren Kooperation der Streitkräfte.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre niederländische Kollegin unterzeichneten eine Vereinbarung zur engeren Kooperation der Streitkräfte. (picture alliance / dpa - Evert-Jan Daniels)
Mit militärischen Ehren werden die beiden Verteidigungsministerinnen Deutschlands und der Niederlande gestern in Amsterdam auf der Karel Doorman empfangen - ein 204 Meter langes, niederländisches Kriegsschiff, das Deutschland und die Niederlande künftig gemeinsam nutzen wollen. Dieses mit ihren Unterschriften unter die entsprechenden Dokumente zu besiegeln, sind die beiden Ministerinnen gekommen. Die Karel Doorman ist ein hoch-modernes, vielseitig einsetzbares Schiff erklärt der erste Offizier, der Niederländer Jeroen Verzanten.
"Das Schiff ist nicht ausschließlich als Versorgungsschiff, als eine Art Supermarkt oder als ‚Tankstelle' für andere Schiffe gebaut worden - das können wir alles auch. Aber wir sind auch Transportschiff und wir haben zudem eigene Waffensysteme an Bord, um uns zu verteidigen."
"Wir wollen dieses ungewöhnliche, beeindruckende niederländische Schiff nutzen, um deutsche Soldatinnen und Soldaten durch niederländische Soldatinnen und Soldaten ausbilden zu lassen und in die neuen Fähigkeiten hier auf dem Schiffeinarbeiten zu lassen."
Militärische Zusammenarbeit
Eines von zwei Projekten vertiefter deutsch-niederländischer militärischer Zusammenarbeit, die die Ministerinnen gestern Nachmittag unterschrieben. Die niederländische Verteidigungsministerin, Jeanine Hennis-Plasschaert und ihre deutsche Amtskollegin Ursula von der Leyen sprechen an diesem Nachmittag viel von Vertrauen und den Zukunftsvorstellungen gemeinsamer europäischer Verteidigung, die man teile. Leuchtturm, Modell, beispielgebend soll die deutsch-niederländische Zusammenarbeit sein.
"In meinen Augen ist das ein Muster-Beispiel für den Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion, wie wir es hier heute erleben."
Wie die Europäer in Zeiten knapper Verteidigungsbudgets und größer werdender Aufgaben abgestimmter und effektiver militärisch zusammenarbeiten können – darum soll es auch gehen, wenn sich heute Mittag die EU-Verteidigungsminister mit den EU-Außenministern zusammensetzen. Es gilt, die neue europäische Sicherheitsstrategie mit Leben zu füllen – zwölf Jahre nach der ersten ihrer Art, die inzwischen von den Ereignissen überholt wurde. Als die EU-Außenbeauftragte Mogherini, die heute der Debatte der beiden Ministerrunden vorsitzen wird, bei einem EU-Gipfel im vergangenen Jahr ein Rahmenkonzept für eine aktualisierte Sicherheitsstrategie vorlegte, stieß sie zumindest bei Bundeskanzlerin Merkel auf Zustimmung.
"Wir wissen, dass diese Strategie überzeugende Antworten geben muss auf die völlig veränderte Sicherheitslage, die wir vorfinden in Europa, gemessen an der letzten Strategie von Anfang dieses Jahrhunderts."
Eine Sicherheitsstrategie hat, so sieht es auch die Bundesverteidigungsministerin, mehr als nur militärische Aspekte.
"Wir denken Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik, Außenpolitik als Eins. Im Grundsatz gilt, dass immer entscheidend ist, eine kluge Diplomatie und eine sichere wirtschaftliche Entwicklung."
Aber Sicherheit hat eben auch militärische Aspekte. Die EU, sagt Ursula von der Leyen gestern in Amsterdam, müsse schlagkräftiger werden.
"Wir spüren ja alles – sei es durch die Bedrohung durch den IS und die durch den Terror ausgelösten Flüchtlingsströme, dass Europa in jedem Punkt betroffen ist und sich besser aufstellen muss."
Treffen der EU-Außenminister
Die Flüchtlingskrise mit ihren vielschichtigen außenpolitischen Aspekten wird im Mittelpunkt des Treffens der EU-Außenminister stehen, die sich heute und morgen in Amsterdam informell miteinander austauschen.
Am morgigen Samstag ist auch der türkische Außenminister nach Amsterdam eingeladen. Man will eine erste Bilanz ziehen über die Umsetzung der Verabredungen, die die EU mit Ankara getroffen hat – in beiderseitigem Interesse, wie der französische Präsident Hollande beim EU-Türkei-Gipfel Ende des Jahres sagte.
"Die Türkei bekommt unsere Unterstützung. Und das Interesse der EU ist, weniger Flüchtlinge aufnehmen zu müssen."