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StartseiteHintergrundDie Bundeswehr-Mission im östlichen Mittelmeer21.09.2006

Die Bundeswehr-Mission im östlichen Mittelmeer

Erwartungen und Reaktionen im Libanon

Es ist sehr umstritten, ob und wie viele Waffen überhaupt über den Seeweg in den Libanon geschmuggelt wurden. Aus Kreisen libanesischer Sicherheitskräfte heißt es, ihnen sei kein einziger Fall bekannt. Vor diesem Hintergrund ist zu verstehen, dass die von Berlin entfachte Diskussion über robustere Einsatzregeln der Marinemission in Beirut zu Stirnrunzeln führte.

Von Birgit Kaspar

Deutsche Marinesoldaten stehen vor der Bordkanone des Schnellbootes "Dachs" beim Auslaufen des deutschen Marineeinsatzverbandes in Wilhelmshaven. (AP)
Deutsche Marinesoldaten stehen vor der Bordkanone des Schnellbootes "Dachs" beim Auslaufen des deutschen Marineeinsatzverbandes in Wilhelmshaven. (AP)
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Sechs Uhr dreißig morgens im Hafen der südlibanesischen Stadt Tyrus. Als orangeroter Ball steigt die Sonne langsam über den Horizont, fünf Fischer sitzen am Boden mit jeweils zwei flachen, runden Körben. Sie sortieren ihre Leinen. Drei Männer trinken auf einer kleinen überdachten Terrasse ihren ersten starken Kaffee. Manche fahren erst jetzt zum Fang raus, andere sind schon seit Stunden auf dem Meer und kehren nun zurück.

Der 61-jährige Toma Mbayed war seit drei Uhr morgens draußen. Ernüchtert zeigt er seinen Fang in einer kleinen schwarzen Plastiktüte:

"Es gibt nicht viele Fische in diesen Tagen. Ich habe rund ein Kilo gefangen. Die kann ich für zehn Dollar verkaufen. Das Meer ist wie eine Lotterie."

Seit zehn Tagen können die Fischer wieder aufs Meer fahren. Zuvor, während des Krieges und der israelischen Blockade, durften sie fast zwei Monate lang nicht arbeiten. Auch jetzt herrschten noch keine normalen Verhältnisse, denn man könne nur nahe der Küste fischen wegen der verstärkten internationalen Marinepräsenz in den libanesischen Gewässern, so Toma.

"Wir haben nur mit der libanesischen Armee zu tun. Sie wollen mehr Disziplin, einen Personalausweis, eine libanesische Flagge, eine Laterne, wie es in den internationalen Regeln vorgeschrieben ist."

Mit drei Schiffen im täglichen Einsatz hat die libanesische Marine begonnen, ihre Seegrenzen stärker zu überwachen mit dem Ziel, die Souveränität Beiruts in den Territorialgewässern durchzusetzen sowie potentiellen Waffenschmuggel zu unterbinden. Sie kommt damit den Forderungen der UN-Resolution 1701 nach, deren oberstes Ziel - neben einem Ende der bewaffneten Auseinandersetzung zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz - die Stärkung der Staatsgewalt im gesamten libanesischen Territorium ist. Unterstützt wird die libanesische Marine dabei derzeit von italienischen, französischen und griechischen Schiffen - bis sie vermutlich Mitte Oktober von der von der deutschen Marine angeführten maritimen UNIFIL abgelöst wird.

Für die rund 480 Fischer in Tyrus ist die hohe Politik nur von nachrangiger Bedeutung. Viele von ihnen sind nicht sehr glücklich über die Präsenz all dieser Militärschiffe. Aber wenn sie schon da seien, dann sollten sie die Fischer wenigsten beschützen, so Khaled Taher, Chef der Fischergewerkschaft im Südlibanon:

"Wir wünschen uns, dass die Europäer uns vor Israel schützen. Warum wollen sie Israel beschützen, wir greifen Israel nicht an, im Gegenteil. Wir sind Fischer, wir arbeiten mit unseren Netzen, es sind die Israelis, die mit ihren Waffen kommen, die uns und unsere Kinder töten und unsere Bote zerstören."

Berichte über israelische Übergriffe gegenüber libanesischen Fischern sind mannigfaltig, vor allem vor dem israelischen Rückzug aus dem Südlibanon im Mai 2000 wurden viele Zwischenfälle verzeichnet. Meist hatten sie einschüchternden Charakter, aber nicht selten wurden Fischer auch zu Vernehmung verschleppt. Es ist deshalb nicht verwunderlich, dass die Libanesen ihren eigenen Schutz vor Israel als oberste Erwartung an die internationalen Truppen inklusive der Seestreitkräfte haben.

Demgegenüber sehen die Israelis den Schutz ihres Landes vor Hisbollah-Attacken sowie eine Eindämmung oder gar Entwaffnung der Schiitenmiliz als vornehmstes Ziel der UNO-Resolution 1701 an. Die Realität ist: Die Entschließung des Sicherheitsrates vom 11. August 2006 fordert ein Ende aller Angriffe Hisbollahs sowie der offensiven Militäroperationen Israels - eine aktive Entwaffnung der Hisbollah-Miliz sieht sie nicht vor. Außerdem verlangt die Resolution den vollen Respekt beider Seiten für die so genannte blaue Linie - das ist die von der UNO festgelegte, vorläufige Grenzlinie zwischen beiden Staaten, die bis zum Abschluss eines Friedensvertrages Gültigkeit hat.

Um dies zu gewährleisten, wird die libanesische Regierung aufgefordert, ihren souveränen Rechten und Pflichten im gesamten libanesischen Territorium nachzukommen. Alexander Ivanko, Sprecher des UNIFIL-Kommandeurs General Pellegrini, dem auch die Deutschen unterstehen werden, beschreibt die Rolle von UNIFIL so:

"Die Aufgabe von UNIFIL ist, die territoriale Integrität Libanons zu sichern, sicherzustellen, dass Israel sich komplett aus dem Südlibanon zurückgezogen hat und die libanesische Armee dorthin verlegt wurde. Daran arbeiten wir, und wir haben diese Mission fast erfüllt, denn die Israelis haben den größten Teil des Gebietes nördlich der blauen Linie verlassen. Außerdem sind wir hier, um der libanesischen Regierung, vor allem der libanesischen Armee zu helfen, ihre Aufgabe im Südlibanon zu erledigen. Wir unterstützen ebenso die libanesische Marine, indem wir ihr helfen, die Seegrenze zu überwachen. Wir sind also hier, um zu helfen, wir tun viel für die libanesische Bevölkerung."

Nach Angaben Ivankos war die maritime Komponente von UNIFIL ursprünglich gar nicht geplant, in der UNO-Resolution 1701 gibt es keinen direkten Hinweis darauf. Dass sie dennoch ins Leben gerufen wurde, ergab sich vor allem aus zwei Faktoren: Israel stellte sich stur und erklärte sich nur bereit, die seit Kriegsbeginn einseitig verhängte Seeblockade zu beenden, nachdem internationale Schiffe die Überwachung der Seegrenze übernommen hätten. Zugleich hatten einige Staaten zwar ihre Bereitschaft zur militärischen Unterstützung der UN-Friedenstruppe erklärt, manch einer wollte aber statt eines brisanten Bodentruppeneinsatzes lieber seine Seestreitkräfte zur Verfügung stellen - darunter eben auch Deutschland. Israel hatte die Deutschen ausdrücklich zur Teilnahme an UNIFIL II aufgerufen, in Berlin sah man sich aber aufgrund des besonderen Verhältnisses zu Israel außerstande, Bodentruppen zu entsenden. Denn, so lauteten die Bedenken, sie könnten in die Lage geraten, auf israelische Soldaten schießen zu müssen. Das wollte man vermeiden. So blieb die Entsendung der Bundesmarine. Dies ist der erste bewaffnete Einsatz der Bundeswehr im Nahen Osten und damit eine für Deutschland herausragende Entscheidung der Regierung Merkel. Im Zedernstaat betrachtet man die maritime UNIFIL, an der sich auch die Niederländer, die Dänen, die Schweden und die Norweger beteiligen werden, mit großer Gelassenheit, jedenfalls sieht man sie nicht als Kernstück des UN-Friedenstruppeneinsatzes. Nizar Abdel-Kader, pensionierter General der libanesischen Armee und heute unter anderem Kommentator für die libanesische Zeitung Ad-Diyar:

"Ich denke, die maritime Komponente ist aus mehreren Gründen relativ nützlich: Erstens um Israel eine Warnung zu sein, nicht in libanesisches Territorialgewässer einzudringen, und immer wiederzukommen, Fischer zu kidnappen und alles mögliche zu tun. Sie gibt den Libanesen auch ein Gefühl der Sicherheit, dass Israel nicht einfach an der Küste landen kann, um irgendwelche gezielten Tötungen durchzuführen. Und drittens ist sie gut als Gegenmaßnahme für Schmuggel, seien es Waffen oder Drogen. Außerdem gibt sie den Bodentruppen mehr strategische Tiefe und zeigt, dass die Truppen, die an der Umsetzung der Resolution 1701 beteiligt sind, ihren Job wirklich erledigen wollen."

In Deutschland heißt es, die Aufgabe der internationalen Seepatrouille sei primär die Unterbindung des Waffenschmuggels für die Hisbollah-Miliz. UNIFIL-Sprecher Ivanko betont hingegen, die Anforderung laute:

"Der libanesischen Marine beizustehen, das ist ganz klar. Wir helfen der libanesischen Marine die Grenze zu überwachen, aber wir sind nicht die Grenzpolizei. Wir beobachten die Grenze gemeinsam, und wenn wir ein verdächtiges Schiff sehen, informieren wir die Libanesen. Dann treten sie in Aktion."

Die Entschließung des Sicherheitsrates fordert von der libanesischen Armee alle Grenzen und Grenzübergänge in einer Weise zu sichern, dass Waffenlieferungen, die nicht von der Regierung in Beirut autorisiert wurden, unterbunden werden. Das entspricht einer Art Waffenembargo gegen Hisbollah und andere Milizen. Auf spezielle Anfrage Beiruts, so heißt es weiter, könne UNIFIL die Libanesen dabei unterstützen. Im Libanon dachte man in dem Zusammenhang erst einmal an die libanesisch-syrischen Landübergänge. Es besteht kein Zweifel daran, dass dies die brisante Grenze im Hinblick auf den Waffenschmuggel ist. Ex-General Abdel Kader:

"Ich denke, der größte Waffenfluss kam über die Grenze mit Syrien."

Es ist sehr umstritten, ob und wie viele Waffen überhaupt über den Seeweg in den Libanon geschmuggelt wurden. Aus Kreisen libanesischer Sicherheitskräfte heißt es, ihnen sei kein einziger Fall bekannt. Ex-General Abdel-Kader, der dem Syrien-kritischen Lager zuzuordnen ist, zeigt sich zurückhaltend, was Waffenlieferungen übers Mittelmeer betrifft:

"Es könnte sein. Mir sind eigentlich nur ein paar Dinge bekannt. Zum Beispiel wurden ein paar Mal Waffen an der libanesischen Küste verladen und nach Gaza gebracht. Also eher Export als Import. Ich weiß von zwei Fällen dieser Art. Aber nicht in die andere Richtung."

Vor diesem Hintergrund ist zu verstehen, dass die von Berlin entfachte Diskussion über robustere Einsatzregeln der Marinemission in Beirut zu Stirnrunzeln führte. Aus diplomatischen Quellen verlautete, dass die Einsatzformel vor drei Tagen bei der UNO in New York festgelegt worden sei. Darin hieße es, die Grenzkontrolle erfolge in enger Abstimmung mit der libanesischen Marine, ein Verbindungsoffizier solle auf dem deutschen Kommandoschiff stationiert sein. Aber im akuten Verdachtsfalle dürften die internationalen Kräfte auch selbstständig aktiv werden und in die Sechs-Meilen-Zone eindringen - im Falle des so genannten hot pursuits.

Normalerweise, so heißt es in UNO-Kreisen, sei die Konstellation aber die, dass innerhalb der Sechs-Meilen-Zone vor der Küste drei Schiffe der libanesischen Marine patrouillierten. Dahinter lägen dann gestaffelt die Kräfte der maritimen UNIFIL, die unterstützt würden durch den Einsatz von Helikoptern. Da die zu überwachende Küste nur 225 Kilometer lang ist, brauche man im Grunde neben den libanesischen Schiffen höchsten sechs bis sieben weitere. Der libanesische Ex-General Abdel Kader, der den ganzen Streit um die Einsatzregeln als kleinliches Gezänk ohne große Bedeutung herunterspielt, lobt letztlich den Einsatz der maritimen UNIFIL:

"Ich denke, es ist der am wenigsten riskante Teil der gesamten Mission - sehr einfach, sehr notwendig und eine sehr nützliche Sache."

Das deutsche Marinekontingent scheint jedenfalls in mancherlei Hinsicht die Absicht zu haben, libanesischer zu sein als die Libanesen. Dieser Eindruck ist zumindest im Zedernstaat entstanden, vor allem nach den hier heiß diskutierten Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel, in denen sie auf die besondere Verantwortung Deutschlands für den Schutz des Existenzrechtes Israels hinwies. Zwar fügte sie dem unmittelbar das Anliegen hinzu, zur Herstellung der Stabilität in der Region beitragen zu wollen. Aber was in Deutschland als eines der bekannten Grundprinzipien der deutschen Außenpolitik wahrgenommen wird, sorgte hier für Aufruhr - und zwar nicht nur in Hisbollah-nahen Kreisen. Am heftigsten reagierte der Vize-Chef der Schiitenpartei, Scheich Naim Qassem. Der Hisbollah-Sender Al-Manar meldete in den Abendnachrichten:

"Naim Kassem sagte, dass die Aussage Merkels, Israel beschützen zu wollen, im Gegensatz zur von der UN geforderten Rolle stehe. Die lautet, den Libanon vor israelischen Angriffen zu schützen. Der Libanon will nicht, dass Deutschland die israelische Blockade fortführt. Wir wünschen uns ein Deutschland, dass die Marinemission als Freund des Libanon ausführt und sich nicht auf die andere Seite stellt."

Es folgte am nächsten Tag eine stürmische Sitzung des libanesischen Kabinetts, in der Energie-Minister Fneish von der Hisbollah denen, die Israel schützen wollten, riet, doch gleich nach Israel zu gehen. Informationsminister Aridi erläuterte hingegen etwas versöhnlicher, in manchen Ländern würden bestimmte Erklärungen aus innenpolitischem Kalkül abgegeben, das ändere aber nichts an den deutlichen Regelungen der UNO-Resolution 1701, die UNIFIL ganz klar mit der Aufgabe der Unterstützung des Zedernstaates betraue.

Auch die Deutschen würden sich an die Resolution halten, so Aridi. Ein UNO-Diplomat in Naqoura äußerte sich naturgemäß eher diplomatisch. Bundeskanzlerin Merkels Worte seien für die gesamte UNIFIL-Mission alles andere als hilfreich. Man sei jetzt vor allem bei den lokalen Kräften im Süden des Libanon mit Schadensbegrenzung beschäftigt. Die erste bewaffnete Mission der Bundeswehr im Nahen Osten hat sich durch die Haltung und Vorgehensweise der Bundesregierung offenbar einen schweren Start verschafft, noch bevor die Marinesoldaten überhaupt angekommen sind. Und das obwohl Deutsche im Libanon immer besonders willkommen sind. Das heißt nicht, dass der deutsche Beitrag grundsätzlich nicht erwünscht ist, im Gegenteil. Vor allem der technischen Unterstützung mit Scannern und ähnlichem an der 375 Kilometer langen Landgrenze zu Syrien kommt nach Ansicht von Beobachtern große Bedeutung zu. Die libanesische Armee habe dort inzwischen drei bis vier Brigaden stationiert, so der libanesische Ex-General Abdel Kader.

"Es ist keine besonders schwierige Aufgabe, solange die Regierung wirklich den entschiedenen Willen hat, die Grenze zu kontrollieren. Die libanesischen Soldaten können das alleine. In der Vergangenheit fehlte der politische Wille. Ich hoffe, dass die Armee jetzt mit der Unterstützung der internationalen Truppen und der Regierung Siniora die richtigen Befehle erhält. Deshalb bin ich optimistisch."

Es sei nur zu Beginn schwierig, da es die jahrelange Schmuggelpraxis von Benzin, Diesel und allen möglichen anderen Dingen gegeben habe.

"Wenn es den Waffenschmuggel betrifft, dann gibt es nur ein paar Übergänge, die in Frage kommen, vielleicht zwölf bis fünfzehn. An den anderen Stellen geht es nur mit Traktoren, Pick-ups oder auf Eseln."

Vor dem Krieg habe es Informationen über einen Konvoi mit zwölf Lastwagen voll mit Raketen gegeben. Die Armee habe sie entdeckt, habe aber dann von politischer Seite den Befehl erhalten, sie fahren zu lassen.

"Also hat die Armee ihren Job gemacht, die Politiker aber nicht."

Das sei der Kernpunkt, der politische Wille müsse da sein.

"Es ist wirklich wichtig, dass die Libanesen fühlen, dass sie das Recht und den Willen und die Kraft haben zu sagen: Wir sind ein unabhängiger Staat. Wir zählen auf die Armee und die Hilfe der internationalen Truppen, um das Selbstvertrauen in unsere Existenz als Staat wieder zu beleben."

Auch Drusenführer Walid Dschumblatt betont, die Europäer seien als Unterstützer sehr willkommen. Das Problem des Libanon sei:

"Wir haben zwei mächtige Nachbarn, zwei schreckliche, zwei entsetzliche Nachbarn, die Israelis und die Syrer."

Zwischen beiden Ländern versuche der Zedernstaat als souveräner, unabhängiger Staat zu bestehen. Deshalb müsse die Regierung in die Lage versetzt werden, die einzige Staatsgewalt im Lande zu sein.

"Wenn sie zwei Autoritäten haben, auf dieser Seite die Palästinenserlager, auf der anderen die libanesische Armee, über der Erde die libanesische Armee, darunter die Hisbollah, irgendwo anders die Vereinten Nationen, UNIFIL, dann ist das alles sehr zerbrechlich."

Das Land, vor dessen Küste die Bundesmarine verlegt werde, stehe jetzt am Scheideweg, betonte ein westlicher Diplomat. Man könne den Libanesen nur beistehen, den Rest müssten sie selber tun. Und man könne lediglich hoffen, dass beide Nachbarn, Syrien und Israel, sich nicht einmischten.

Der Fischer Mohammed Issan blickt ratlos aufs Meer am Strand von Tyrus. Er hofft, dass die maritime UNIFIL den Fischern etwas Schutz bringen kann, denn er hat schlimme Erinnerungen an Übergriffe durch die israelische Marine. Zweimal hätten sie ihn von seinem Boot aus nach Haifa zu Vernehmung verschleppt.

"Man hat uns sehr gedemütigt, man hat uns geschlagen und geohrfeigt, uns geschüttelt, als hätten wir einen Mord begangen, dabei haben wir nur gefischt. Einmal in der Nähe des grenznahen Naqoura, wir waren weit von den Israelis entfernt, da haben sie uns beschossen. Warum? Wollen sie Krieg oder was?"

Die Sonne steigt immer höher in den blauen Septemberhimmel. Der Hafen von Tyrus ist an diesem Morgen eine Oase des Friedens und der Ruhe in einem vom Krieg gebeutelten Land, das hofft, endlich einen dauerhaften Frieden zu finden.

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