Aufmüpfige Euro-Rebellen, ein drohender Mitglieder-Entscheid, bundesweit miese Stimmung in der Partei? All das schert die Liberalen in Düsseldorf scheinbar wenig. Ihnen geht es um das Wohl des Landes Nordrhein-Westfalen, und deshalb will die FPD jetzt mit der rot-grünen Minderheits-Regierung zusammenarbeiten. Schluss mit Spott und Häme – das Angebot sei ernstgemeint:
"Wir veranstalten im Landtag keinen Klamauk."
Zahm wie ein Täubchen lächelt Gerhard Papke den fragenden Reporter im Düsseldorfer Pressezentrum an. Beobachter trauen in diesen Tagen ihren Augen und Ohren nicht. Gerhard Papke, FDP-Fraktionschef im Landtag und von seinen Gegnern bisher ehrfürchtig als "neoliberaler Wadenbeißer" bezeichnet, scheint Kreide gefressen zu haben:
"Wir können auch moderat…"
Übersetzt heißt das, dass SPD und Grüne, denen im Düsseldorfer Landtag genau eine Stimme zur Mehrheit fehlt, künftig auf die Liberalen zählen dürfen. Wird die FPD jetzt also doch zum Reserverad der Minderheitsregierung? Geradezu angeekelt hatte Papke diese Rolle bisher vehement abgelehnt, aber die Zeiten haben sich geändert. Angesichts vernichtender Umfragewerte ist der FDP daran gelegen, dass die Minderheitsregierung so lange wie möglich im Amt bleibt. Denn bei möglichen Neuwahlen würden die Liberalen wohl auch in Nordrhein-Westfalen aus dem Landesparlament fliegen. Gerhard Papke weicht solchen konkreten Fragen allerdings aus, frei nach dem Motto: Mein Name ist Hase.
"Die Debatte über Neuwahlen hat eine gewisse Ähnlichkeit mit dem Ungeheuer von Loch Ness. Viele quatschen darüber, aber es taucht niemals auf."
Ob Haushalts-, Verkehrs- oder kommunale Finanzpolitik – über alles lässt sich nun reden.
"Wenn Norbert Römer…"
Das ist der Fraktionschef der SPD.
""… mich auf eine Tasse Kaffee einlädt, dann nehme ich auch eine solche Einladung selbstverständlich an."
Nur war das bisher eben nicht selbstverständlich, weder für die FDP noch für SPD und Grüne. Dass der Fraktionschef das Bundesland NRW wegen der rot-grünen Schuldenpolitik in den letzten Monaten mit einer Bananenrepublik verglichen und der Landesregierung vorgeworfen hatte, vom "Schoßhündchen" Linkspartei abhängig zu sein, all das kam bei SPD und Grünen nicht so gut an. Schnee von gestern – vorbei, vergessen? Mit dem neuen Schoßhündchen, das jetzt FDP heißt, kann die Ministerpräsidentin zwar gut leben, mehr sei allerdings nicht drin:
"Ich bin froh darum, dass die FDP hier nicht in eine Blockadepolitik hineingeht. Aber eine Ampelkoalition ist da sicherlich nicht erkennbar."
Insgeheim ist Hannelore Kraft hoch erfreut über das Entgegenkommen der Liberalen, doch aus Rücksicht auf den Koalitionspartner gibt sie sich nüchtern. Denn Grüne und FDP pflegten in Düsseldorf lange eine innige gegenseitige Feindschaft. Monika Düker, der Vorsitzenden der NRW-Grünen, ist das bis heute anzuhören, wenn sie beleidigt Äußerungen der FDP zitiert:
"Remmel will den Industriestandort NRW in ein Biotop verwandeln, oder NRW wird ins Mittelalter katapultiert. Wer solche Äußerungen hier in dieser Debatte führt, der disqualifiziert sich selbst als erstzunehmender Gesprächspartner.."
"Jetzt schrecken Sie mich nicht gleich ab…"
Zurückhaltend reagiert auch Gerhard Papke auf die Aussicht, mit den Grünen demnächst ein Heißgetränk einzunehmen. Grüner Tee oder Mango Lassi..
"Ist auch nicht mein Lieblingsgetränk aber…"
Als "Grünen-Fresser" möchte Papke künftig auch nicht mehr gelten:
"Auch für die Grünen gilt gleichwohl, dass sich unser Verhältnis zu den Grünen entkrampft hat."
Gereizt auf den neuen Schmusekurs zwischen Rot-Grün und Gelb reagiert nicht nur die CDU, sondern vor allem die Linkspartei. Bisher verlässliche Mehrheitsbeschafferin für die Minderheitsregierung fühlt sich die Linke von Rot-Grün nun kaltgestellt. Umgekehrt heißt es über SPD und Grüne, sie seien von den Linken einfach "nur noch genervt" – denn der neue Sparwillen der Landesregierung – geplant ist jetzt sogar eine Schuldenbremse in der Landesverfassung - all das passt nicht zu den Vorstellungen der Linken. Stattdessen zeigt ausgerechnet beim Kampfthema Haushalt jetzt die FDP Entgegenkommen– was Gerhard Papke so niemals zugeben würde:
"Also ich interessiere mich immer für den Nachrichtenteil der Zeitung, nicht fürs Horoskop…"
Papke pokert, denn er weiß: Wieder einmal wird der Haushalt zum Lackmustest für die Minderheitsregierung – ein Scheitern im Landtag würde Neuwahlen bedeuten. Also hofft die SPD, dass die Liberalen spuren und dem Etat im nächsten Frühjahr zustimmen werden. Fraktionschef Norbert Römer gibt sich schon einmal ganz zuversichtlich und verkündet großspurig: Würden SPD und Grüne eine zehnjährige Legislaturperiode beantragen, könnten sie sich vor lauter Zustimmung aus der Opposition kaum retten. Tatsächlich sind CDU, FDP und Linke in einer seltenen Allianz vereint – die Angst vor Neuwahlen ist der gemeinsame Kitt. Das hält FPD-Mann Papke freilich nicht davon ab, Spott über den einstigen Koalitionspartner CDU auszugießen:
"Die schwitzen die Sehnsucht nach einer Großen Koalition aus allen Poren."
Eine solche Aussicht würde allerdings die FDP ins Schwitzen bringen. Also ist sie lieber Schoßhündchen.
"Wir veranstalten im Landtag keinen Klamauk."
Zahm wie ein Täubchen lächelt Gerhard Papke den fragenden Reporter im Düsseldorfer Pressezentrum an. Beobachter trauen in diesen Tagen ihren Augen und Ohren nicht. Gerhard Papke, FDP-Fraktionschef im Landtag und von seinen Gegnern bisher ehrfürchtig als "neoliberaler Wadenbeißer" bezeichnet, scheint Kreide gefressen zu haben:
"Wir können auch moderat…"
Übersetzt heißt das, dass SPD und Grüne, denen im Düsseldorfer Landtag genau eine Stimme zur Mehrheit fehlt, künftig auf die Liberalen zählen dürfen. Wird die FPD jetzt also doch zum Reserverad der Minderheitsregierung? Geradezu angeekelt hatte Papke diese Rolle bisher vehement abgelehnt, aber die Zeiten haben sich geändert. Angesichts vernichtender Umfragewerte ist der FDP daran gelegen, dass die Minderheitsregierung so lange wie möglich im Amt bleibt. Denn bei möglichen Neuwahlen würden die Liberalen wohl auch in Nordrhein-Westfalen aus dem Landesparlament fliegen. Gerhard Papke weicht solchen konkreten Fragen allerdings aus, frei nach dem Motto: Mein Name ist Hase.
"Die Debatte über Neuwahlen hat eine gewisse Ähnlichkeit mit dem Ungeheuer von Loch Ness. Viele quatschen darüber, aber es taucht niemals auf."
Ob Haushalts-, Verkehrs- oder kommunale Finanzpolitik – über alles lässt sich nun reden.
"Wenn Norbert Römer…"
Das ist der Fraktionschef der SPD.
""… mich auf eine Tasse Kaffee einlädt, dann nehme ich auch eine solche Einladung selbstverständlich an."
Nur war das bisher eben nicht selbstverständlich, weder für die FDP noch für SPD und Grüne. Dass der Fraktionschef das Bundesland NRW wegen der rot-grünen Schuldenpolitik in den letzten Monaten mit einer Bananenrepublik verglichen und der Landesregierung vorgeworfen hatte, vom "Schoßhündchen" Linkspartei abhängig zu sein, all das kam bei SPD und Grünen nicht so gut an. Schnee von gestern – vorbei, vergessen? Mit dem neuen Schoßhündchen, das jetzt FDP heißt, kann die Ministerpräsidentin zwar gut leben, mehr sei allerdings nicht drin:
"Ich bin froh darum, dass die FDP hier nicht in eine Blockadepolitik hineingeht. Aber eine Ampelkoalition ist da sicherlich nicht erkennbar."
Insgeheim ist Hannelore Kraft hoch erfreut über das Entgegenkommen der Liberalen, doch aus Rücksicht auf den Koalitionspartner gibt sie sich nüchtern. Denn Grüne und FDP pflegten in Düsseldorf lange eine innige gegenseitige Feindschaft. Monika Düker, der Vorsitzenden der NRW-Grünen, ist das bis heute anzuhören, wenn sie beleidigt Äußerungen der FDP zitiert:
"Remmel will den Industriestandort NRW in ein Biotop verwandeln, oder NRW wird ins Mittelalter katapultiert. Wer solche Äußerungen hier in dieser Debatte führt, der disqualifiziert sich selbst als erstzunehmender Gesprächspartner.."
"Jetzt schrecken Sie mich nicht gleich ab…"
Zurückhaltend reagiert auch Gerhard Papke auf die Aussicht, mit den Grünen demnächst ein Heißgetränk einzunehmen. Grüner Tee oder Mango Lassi..
"Ist auch nicht mein Lieblingsgetränk aber…"
Als "Grünen-Fresser" möchte Papke künftig auch nicht mehr gelten:
"Auch für die Grünen gilt gleichwohl, dass sich unser Verhältnis zu den Grünen entkrampft hat."
Gereizt auf den neuen Schmusekurs zwischen Rot-Grün und Gelb reagiert nicht nur die CDU, sondern vor allem die Linkspartei. Bisher verlässliche Mehrheitsbeschafferin für die Minderheitsregierung fühlt sich die Linke von Rot-Grün nun kaltgestellt. Umgekehrt heißt es über SPD und Grüne, sie seien von den Linken einfach "nur noch genervt" – denn der neue Sparwillen der Landesregierung – geplant ist jetzt sogar eine Schuldenbremse in der Landesverfassung - all das passt nicht zu den Vorstellungen der Linken. Stattdessen zeigt ausgerechnet beim Kampfthema Haushalt jetzt die FDP Entgegenkommen– was Gerhard Papke so niemals zugeben würde:
"Also ich interessiere mich immer für den Nachrichtenteil der Zeitung, nicht fürs Horoskop…"
Papke pokert, denn er weiß: Wieder einmal wird der Haushalt zum Lackmustest für die Minderheitsregierung – ein Scheitern im Landtag würde Neuwahlen bedeuten. Also hofft die SPD, dass die Liberalen spuren und dem Etat im nächsten Frühjahr zustimmen werden. Fraktionschef Norbert Römer gibt sich schon einmal ganz zuversichtlich und verkündet großspurig: Würden SPD und Grüne eine zehnjährige Legislaturperiode beantragen, könnten sie sich vor lauter Zustimmung aus der Opposition kaum retten. Tatsächlich sind CDU, FDP und Linke in einer seltenen Allianz vereint – die Angst vor Neuwahlen ist der gemeinsame Kitt. Das hält FPD-Mann Papke freilich nicht davon ab, Spott über den einstigen Koalitionspartner CDU auszugießen:
"Die schwitzen die Sehnsucht nach einer Großen Koalition aus allen Poren."
Eine solche Aussicht würde allerdings die FDP ins Schwitzen bringen. Also ist sie lieber Schoßhündchen.