
Er halte solche Pläne für gesetzeswidrig, erklärte der DJV-Bundesvorsitzende Überall. Zugleich verwies er darauf, dass dafür eine Rundfunklizenz erforderlich sei, die bei den Medienanstalten beantragt werden müsse. Es sei unwahrscheinlich, dass die AfD eine solche Genehmigung erhalte. Denn politischen Parteien sei der Betrieb von Rundfunkprogrammen durch den Medienstaatsvertrag untersagt, betonte Überall.
Auf dem ab Freitag in Magdeburg anstehenden Bundesparteitag der Alternative für Deutschland soll über einen Antrag des Kreisvorstands Kulmbach zum Aufbau eines - so wörtlich - "AfD-freundlichen" TV-Senders abgestimmt werden.
Diese Nachricht wurde am 25.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.