Ich wurde 1955 in der Republik Irland geboren; ich war also 18, als Irland der damaligen Europäischen Gemeinschaft beitrat. In den zehn, zwölf Jahren vor seinem Beitritt muss Irland Besuchern aus dem höher entwickelten europäischen Ausland sehr rückständig vorgekommen sein. Beispielsweise standen alle unsere weiterführenden Schulen unter kirchlicher Leitung und waren - bis 1967 - schulgeldpflichtig; bis 1966 unterlagen Bücher einer drakonischen Zensur; bei unserem Eintritt in die EG sah das Gesetz für Kapitalverbrechen noch immer die Todesstrafe vor; es gab keine Scheidung; Verhütungsmittel waren verboten; Schwangerschaftsabbrüche waren (und sind immer noch) strafbar; Frauen konnten keine Geschworenen werden; homosexuelle Handlungen zwischen Männern waren verboten.
Irland war ein Agrarland, katholisch und konservativ, repressiv und mit einer sehr rudimentären Infrastruktur. Und seine Verfassung vertrat eine aggressive Haltung gegenüber einem Teil des Territoriums seines nächsten Nachbarn. Das heißt, sie erklärte, ohne jede völkerrechtliche Legitimation, die gesamte irische Insel, einschließlich Nordirlands, zum Staatsgebiet der irischen Republik. Die seither erfolgte langsame Liberalisierung Irlands hatte viele verschiedene Ursachen. Deren wichtigste war vielleicht der Zeitgeist; doch eine ganze Reihe bedeutsamer gesellschaftlicher Veränderungen rührte unmittelbar von der Mitgliedschaft in der EG her.
Daraus ließe sich zukunftsfroher Optimismus gegenüber dem Projekt EU-Beitritt der Türkei ableiten. Doch der ist die Ausnahme in dieser emotionsgeladenen Debatte. Lieber werden Ängste geschürt und unüberbrückbare Gegensätze behauptet. "Die Türkei und Europa" ist ein von Claus Leggewie in der edition suhrkamp herausgegebener Band überschrieben, der die Positionen in dieser unerfreulichen Debatte dokumentieren will.
Warum können staatliche Allianzen nicht der simplen Logik menschlicher Lebensbünde folgen? Gäbe es ein politisches Pendant der alten Regel "verliebt – verlobt - verheiratet", dann wäre das Thema EU-Beitritt der Türkei seit Jahrzehnten abgehakt. Verliebt in westeuropäische Politik- und Administrationsmodelle hat sich die Türkei bereits 1923, als der reformerische Übervater Atatürk ihr ein Programm forcierter Verwestlichung als Hausaufgabe gab.
Als Verlobte grüßten 1963 die Türkei und die damalige EWG, vom deutschen EWG-Präsidenten Walter Hallstein mit hymnischen Elogen über europäisch-türkische Wesensverwandtschaft abgesegnet. Nur verheiratet sind beide auch 40 Jahre später noch nicht, obwohl es an bilateralen Offerten nicht fehlte: 1987 beantragte Premier Turgut Özal die volle EU-Mitgliedschaft der Türkei (die Brüssel ablehnte), 1999 verlieh der EU-Gipfel von Helsinki der Türkei den Status eines Beitrittskandidaten (was Ankara recht unvorbereitet traf), aber enger wurde das Verhältnis nicht, was wohl nur einen Schluss erlaubt:
Wenn sich eine Verlobung als chronische Beziehungskrise erweist, ist es besser, sie aufzulösen, als eine Ehe einzugehen, für die nichts spricht als die Absicht, den anderen Teil nicht kränken zu wollen.
So der Berliner Historiker Heinrich August Winkler in dem von Claus Leggewie herausgegebenen Sammelband über Pro und Contra zum türkischen EU-Beitritt. Dem Politologen an der Universität Giessen gelang ein ungewöhnlich interessantes Buch. Aktive Politiker kamen wohl absichtlich nicht zu Wort, und von den insgesamt 40 Autoren liegen nur wenige unter dem argumentativ und stilistisch hohen Niveau:
Angesichts der geringen Stichhaltigkeit der Argumente gegen einen Beitritt fällt es schwer, Gründe dafür zu finden, die seit 40 Jahren verfolgte Türkeipolitik der EU grundlegend zu ändern. Doch gibt es auch kaum überzeugende Gründe für einen Beitritt, da sich daraus für die Union keine nennenswerten Vorteile ergeben.
So der Berliner Heinz Kramer, von Herausgeber Leggewie als führender deutscher Türkeiexperte und Politikberater apostrophiert. Tatsächlich spricht Kramer kein Wort Türkisch, und Urteile wie das zitierte weisen ihn doch eher als Dilettanten aus. Denn das Wesen der aktuellen Türkei-Debatte, die der französische Politiker Giscard d´Estaing vor drei Jahren mit seinem pointierten Nein zum türkischen EU-Beitritt lostrat, ist, dass allein die Beitrittsgegner stichhaltige Argumente vorbringen: Die Türkei liegt territorial zu 97 Prozent in Asien, weist ökonomisch nur 22 Prozent des EU-Niveaus auf, steht soziokulturell in einer massiven Re-Islamisierung und hat mit Blick auf Menschen- und Minderheitenrechte erst unter jüngstem EU-Druck entsprechende Reformen verfügt, bislang aber kaum implementiert.
Die aktuelle europäische Türkei-Politik brachte der Journalist Christian Wernicke auf eine böse Formel: Die EU habe der Türkei ein verdruckstes Ja-Wort gegeben, aber nicht gewollt, dass bald eine ärmliche Veto-Macht am Brüsseler Tisch säße. Deutlich auch diese Stellungnahme:
Wir sind dringend am Wohlergehen und an der Stabilität des türkischen Nachbarn interessiert. Zum anderen gibt es zwingende Gründe, eine Vollmitgliedschaft in der EU zu vermeiden. Im wahrscheinlichen Ergebnis würde die politische Union zu einer Freihandelszone verkümmern.
So Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt, vor Zeiten für seine klare Aussprache in politischen Dingen berühmt, die er in der aktuellen Türkei-Debatte reaktiviert. In Deutschland wurde diese Debatte durch einen Aufsatz des Bielefelder Historikers Hans-Ulrich Wehler hochgepusht, der mit schöner Souveränität befand, die EU müsse politisch von Sinnen sein, wenn sie dogmatischen Multikulti-Gutmenschen entspräche und diesen wirtschaftlich rückständigen, archaisch-agrarischen, von Korruption, organisierter Kriminalität und Klientelwesen einflussreicher Clans charakterisierten überdimensionierten Dauerversorgungsfall Türkei aufnähme – alles wörtliche Zitate von Wehler. Dass er recht hat, bezeugen deutsche, türkische und andere Autoren in Leggewies Buch, die übereinstimmend zu deutlichen Befunden kommen: Die Türkei ist nie ein Teil der europäischen Kultur gewesen, denn sie war und ist ein islamisches Land, und in islamischen Ländern wird der Wert des Menschen verschleudert (so der Istanbuler Theologe Yasar Nuri Öztürk).
Atatürks harsche Reformen haben die Türkei oberflächlich in einen laizistischen Staat nach europäischem Muster verwandelt, der in seinen anadolischen Rückzugsgebieten so archaisch und islamisch-fundamentalistisch wie zuvor blieb, wobei dieser Fundamentalismus urbane Regionen zurückerobert. Allein die türkischen Militärs bewahrten bislang den laizistischen Charakter des Staates, mehrfach mit undemokratischen Staatsstreichen, aber wer garantiert eine laizistische Demokratie, wenn (wie derzeit von der EU gefordert) die Generäle in die Kasernen verbannt werden? Die neuen Herren der Türkei, Recep Erdogans Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei, im türkischen Volksmund Mullahs mit Krawatte, kopieren Europa auf dem Papier, ohne es im Lande zur politischen Norm zu machen. Und ähnliche Beitritts-Hindernisse mehr, deren größtes Herausgeber Leggewie bereits in der Einleitung seines Buchs auf den Punkt brachte:
Die Ironie der Geschichte der vergangenen 40 Jahre besteht darin, dass sich die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft mittlerweile zu einer politischen Union und die Türkei zu einer wieder stärker islamischen Republik entwickelt haben, womit gänzlich andere Geschäftsbedingungen gegeben sind.
Was dagegen die Beitritts-Befürworter vorbringen, ist teils grotesk – schon der Vorgänger unseres Weihnachtsmannes stammt aus der heutigen Türkei (so Jean-Daniel Tordjman aus dem französischen Finanzministerium) -, teils endzeitliches Geraune: Ein Draußenlassen der Türkei wäre extrem kontraproduktiv, würde das Land den Nationalisten und islamischen Fundamentalisten überantworten, zöge eine geostrategische Konfrontation der EU mit nahöstlichen Schurkenstaaten nach sich, käme mehrfach teurer als eine EU-Integration der Türkei – und ähnliches mehr, was ja alles zutreffen mag, in keinem Fall aber bewiesen ist oder gar die unmittelbare Angelegenheit der EU wäre.
Postscriptum: In Deutschland leben über zwei Millionen Türken, die wohl ein repräsentatives Sample der rund 70 Millionen zählenden türkischen Bevölkerung darstellen. Deren Probleme kaum erwähnt zu haben, ist der einzige, wiewohl gravierende Mangel von Leggewies Buch: Deutschland hat kein Ausländerproblem, es hat ein Türkenproblem – seufzte unlängst der Publizist Gerd Rühle. Wird dieses Problem geringer, sollte es eines nahen Tages ein EU-Problem sein?
Wolf Oschlies über den von Claus Leggewie herausgegebenen Band "Die Türkei und Europa – Die Positionen". Diese Aufsatzsammlung ist in Frankfurt in der Edition Suhrkamp erschienen, 342 Seiten, 12 €.
Irland war ein Agrarland, katholisch und konservativ, repressiv und mit einer sehr rudimentären Infrastruktur. Und seine Verfassung vertrat eine aggressive Haltung gegenüber einem Teil des Territoriums seines nächsten Nachbarn. Das heißt, sie erklärte, ohne jede völkerrechtliche Legitimation, die gesamte irische Insel, einschließlich Nordirlands, zum Staatsgebiet der irischen Republik. Die seither erfolgte langsame Liberalisierung Irlands hatte viele verschiedene Ursachen. Deren wichtigste war vielleicht der Zeitgeist; doch eine ganze Reihe bedeutsamer gesellschaftlicher Veränderungen rührte unmittelbar von der Mitgliedschaft in der EG her.
Daraus ließe sich zukunftsfroher Optimismus gegenüber dem Projekt EU-Beitritt der Türkei ableiten. Doch der ist die Ausnahme in dieser emotionsgeladenen Debatte. Lieber werden Ängste geschürt und unüberbrückbare Gegensätze behauptet. "Die Türkei und Europa" ist ein von Claus Leggewie in der edition suhrkamp herausgegebener Band überschrieben, der die Positionen in dieser unerfreulichen Debatte dokumentieren will.
Warum können staatliche Allianzen nicht der simplen Logik menschlicher Lebensbünde folgen? Gäbe es ein politisches Pendant der alten Regel "verliebt – verlobt - verheiratet", dann wäre das Thema EU-Beitritt der Türkei seit Jahrzehnten abgehakt. Verliebt in westeuropäische Politik- und Administrationsmodelle hat sich die Türkei bereits 1923, als der reformerische Übervater Atatürk ihr ein Programm forcierter Verwestlichung als Hausaufgabe gab.
Als Verlobte grüßten 1963 die Türkei und die damalige EWG, vom deutschen EWG-Präsidenten Walter Hallstein mit hymnischen Elogen über europäisch-türkische Wesensverwandtschaft abgesegnet. Nur verheiratet sind beide auch 40 Jahre später noch nicht, obwohl es an bilateralen Offerten nicht fehlte: 1987 beantragte Premier Turgut Özal die volle EU-Mitgliedschaft der Türkei (die Brüssel ablehnte), 1999 verlieh der EU-Gipfel von Helsinki der Türkei den Status eines Beitrittskandidaten (was Ankara recht unvorbereitet traf), aber enger wurde das Verhältnis nicht, was wohl nur einen Schluss erlaubt:
Wenn sich eine Verlobung als chronische Beziehungskrise erweist, ist es besser, sie aufzulösen, als eine Ehe einzugehen, für die nichts spricht als die Absicht, den anderen Teil nicht kränken zu wollen.
So der Berliner Historiker Heinrich August Winkler in dem von Claus Leggewie herausgegebenen Sammelband über Pro und Contra zum türkischen EU-Beitritt. Dem Politologen an der Universität Giessen gelang ein ungewöhnlich interessantes Buch. Aktive Politiker kamen wohl absichtlich nicht zu Wort, und von den insgesamt 40 Autoren liegen nur wenige unter dem argumentativ und stilistisch hohen Niveau:
Angesichts der geringen Stichhaltigkeit der Argumente gegen einen Beitritt fällt es schwer, Gründe dafür zu finden, die seit 40 Jahren verfolgte Türkeipolitik der EU grundlegend zu ändern. Doch gibt es auch kaum überzeugende Gründe für einen Beitritt, da sich daraus für die Union keine nennenswerten Vorteile ergeben.
So der Berliner Heinz Kramer, von Herausgeber Leggewie als führender deutscher Türkeiexperte und Politikberater apostrophiert. Tatsächlich spricht Kramer kein Wort Türkisch, und Urteile wie das zitierte weisen ihn doch eher als Dilettanten aus. Denn das Wesen der aktuellen Türkei-Debatte, die der französische Politiker Giscard d´Estaing vor drei Jahren mit seinem pointierten Nein zum türkischen EU-Beitritt lostrat, ist, dass allein die Beitrittsgegner stichhaltige Argumente vorbringen: Die Türkei liegt territorial zu 97 Prozent in Asien, weist ökonomisch nur 22 Prozent des EU-Niveaus auf, steht soziokulturell in einer massiven Re-Islamisierung und hat mit Blick auf Menschen- und Minderheitenrechte erst unter jüngstem EU-Druck entsprechende Reformen verfügt, bislang aber kaum implementiert.
Die aktuelle europäische Türkei-Politik brachte der Journalist Christian Wernicke auf eine böse Formel: Die EU habe der Türkei ein verdruckstes Ja-Wort gegeben, aber nicht gewollt, dass bald eine ärmliche Veto-Macht am Brüsseler Tisch säße. Deutlich auch diese Stellungnahme:
Wir sind dringend am Wohlergehen und an der Stabilität des türkischen Nachbarn interessiert. Zum anderen gibt es zwingende Gründe, eine Vollmitgliedschaft in der EU zu vermeiden. Im wahrscheinlichen Ergebnis würde die politische Union zu einer Freihandelszone verkümmern.
So Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt, vor Zeiten für seine klare Aussprache in politischen Dingen berühmt, die er in der aktuellen Türkei-Debatte reaktiviert. In Deutschland wurde diese Debatte durch einen Aufsatz des Bielefelder Historikers Hans-Ulrich Wehler hochgepusht, der mit schöner Souveränität befand, die EU müsse politisch von Sinnen sein, wenn sie dogmatischen Multikulti-Gutmenschen entspräche und diesen wirtschaftlich rückständigen, archaisch-agrarischen, von Korruption, organisierter Kriminalität und Klientelwesen einflussreicher Clans charakterisierten überdimensionierten Dauerversorgungsfall Türkei aufnähme – alles wörtliche Zitate von Wehler. Dass er recht hat, bezeugen deutsche, türkische und andere Autoren in Leggewies Buch, die übereinstimmend zu deutlichen Befunden kommen: Die Türkei ist nie ein Teil der europäischen Kultur gewesen, denn sie war und ist ein islamisches Land, und in islamischen Ländern wird der Wert des Menschen verschleudert (so der Istanbuler Theologe Yasar Nuri Öztürk).
Atatürks harsche Reformen haben die Türkei oberflächlich in einen laizistischen Staat nach europäischem Muster verwandelt, der in seinen anadolischen Rückzugsgebieten so archaisch und islamisch-fundamentalistisch wie zuvor blieb, wobei dieser Fundamentalismus urbane Regionen zurückerobert. Allein die türkischen Militärs bewahrten bislang den laizistischen Charakter des Staates, mehrfach mit undemokratischen Staatsstreichen, aber wer garantiert eine laizistische Demokratie, wenn (wie derzeit von der EU gefordert) die Generäle in die Kasernen verbannt werden? Die neuen Herren der Türkei, Recep Erdogans Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei, im türkischen Volksmund Mullahs mit Krawatte, kopieren Europa auf dem Papier, ohne es im Lande zur politischen Norm zu machen. Und ähnliche Beitritts-Hindernisse mehr, deren größtes Herausgeber Leggewie bereits in der Einleitung seines Buchs auf den Punkt brachte:
Die Ironie der Geschichte der vergangenen 40 Jahre besteht darin, dass sich die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft mittlerweile zu einer politischen Union und die Türkei zu einer wieder stärker islamischen Republik entwickelt haben, womit gänzlich andere Geschäftsbedingungen gegeben sind.
Was dagegen die Beitritts-Befürworter vorbringen, ist teils grotesk – schon der Vorgänger unseres Weihnachtsmannes stammt aus der heutigen Türkei (so Jean-Daniel Tordjman aus dem französischen Finanzministerium) -, teils endzeitliches Geraune: Ein Draußenlassen der Türkei wäre extrem kontraproduktiv, würde das Land den Nationalisten und islamischen Fundamentalisten überantworten, zöge eine geostrategische Konfrontation der EU mit nahöstlichen Schurkenstaaten nach sich, käme mehrfach teurer als eine EU-Integration der Türkei – und ähnliches mehr, was ja alles zutreffen mag, in keinem Fall aber bewiesen ist oder gar die unmittelbare Angelegenheit der EU wäre.
Postscriptum: In Deutschland leben über zwei Millionen Türken, die wohl ein repräsentatives Sample der rund 70 Millionen zählenden türkischen Bevölkerung darstellen. Deren Probleme kaum erwähnt zu haben, ist der einzige, wiewohl gravierende Mangel von Leggewies Buch: Deutschland hat kein Ausländerproblem, es hat ein Türkenproblem – seufzte unlängst der Publizist Gerd Rühle. Wird dieses Problem geringer, sollte es eines nahen Tages ein EU-Problem sein?
Wolf Oschlies über den von Claus Leggewie herausgegebenen Band "Die Türkei und Europa – Die Positionen". Diese Aufsatzsammlung ist in Frankfurt in der Edition Suhrkamp erschienen, 342 Seiten, 12 €.