Samstag, 18. Mai 2024

Streit um Löschung von Falschzitaten
Erfolg für Renate Künast im Rechtsstreit gegen Facebook

Die Grünen-Politikerin Künast hat gegen den Facebook-Konzern Meta einen juristischen Erfolg im Streit um die Löschung von Falschzitaten im Internet errungen.

30.01.2024
    Renate Künast lächelt in die Kamera
    Erfolg für Renate Künast im Rechtsstreit gegen Meta. (picture alliance / Geisler-Fotopress)
    Das Oberlandesgericht Frankfurt wies die Berufung von Meta in diesem Punkt zurück. Die Vorinstanz hatte geurteilt, die Politikerin könne verlangen, dass eine bestimmte Wort-Bild-Kombination - ein sogenanntes Meme - mit einem ihr untergeschobenen Falschzitat auf dem sozialen Netzwerk gesperrt werde. Das gelte auch für Varianten dieses Memes.
    Der Rechtsanwalt von Künast, Pilz, sagte nach der Urteilsverkündung, soziale Medien müssten Rechtsverletzungen umfassend löschen, wenn sie davon einmal in Kenntnis gesetzt worden seien.
    Diese Nachricht wurde am 25.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.