Samstag, 18. Mai 2024

Archiv


EU als Konflikt-Vermittler

Die neuen Mitglieder des Ostpartnerschaft-Abkommens mit der EU, Aserbaidschan und Armenien, geben sich selbstbewusst. Beide hoffen nicht auf einen EU-Beitritt, sondern wünschen sich lediglich eine Verbesserung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit - sowie eine Vermittlung der EU im Streit um die Grenzregion Berg-Karabach.

Von Gesine Dornblüth | 08.05.2009
    So klingt Mugham, die traditionelle aserbaidschanische Improvisationsmusik. Die Aserbaidschaner sind stolz auf sie, und wenn es nach dem Dirigenten Dzherbrael Abasaliyev geht, dann hat die Musik weltbekannte Komponisten inspiriert. Zum Beispiel Johann Sebastian Bach.

    "Diese Melodie gibt es auch im Mugham. Das hat Bach in Deutschland geschrieben, und wir haben auch so etwas. Unser aserbaidschanischer Mugham ist wirklich eine große Sache."

    Die Aserbaidschaner geben sich selbstbewusst gegenüber den Europäern - auch im Hinblick auf die "Östliche Partnerschaft" der EU. Das Land exportiert seit einigen Jahren Öl und Gas aus dem Kaspischen Raum nach Europa, an Russland vorbei; und Samad Seyidov, Vorsitzender des Außenausschusses im Parlament von Aserbaidschan, lässt keinen Zweifel daran, wer hier von wem etwas lernen kann.

    "Was wir von der 'Östlichen Partnerschaft' erwarten, ist Verständnis, Verständnis und noch mal Verständnis. Wir wollen Europa nicht anbeten. Wir wollen ein echter, starker, demokratischer und akzeptierter Partner für Europa sein. Wir wollen Europa nicht, weil Europa so großartig und attraktiv für den Rest der Welt ist. Nein! Wir haben selbst genug Werte. Die wollen wir mit Europa teilen. Und wenn wir unsere Werte teilen, werden Sie sehen, dass Aserbaidschan wirklich attraktiv, interessant und wichtig für Europa ist. Die romantische Periode, in der Europa seine Werte und seinen Einfluss einfach so verbreiten konnte, ist vorbei."

    Anders als das Nachbarland Georgien, das dringend EU-Mitglied werden will, verknüpft Aserbaidschan mit dem Partnerschaftsprogramm keine Hoffnungen auf einen schnellen Beitritt zu der Staatenfamilie.

    Die Aserbaidschaner betreiben eine ausgewogene Außenpolitik und bemühen sich um gute Beziehungen sowohl zum Westen als auch zu Russland; unter anderem, weil es dort eine sehr große aserbaidschanische Exil-Gemeinde gibt. Und auch der dritte Südkaukasusstaat, Armenien, will es sich nicht mit Russland verderben. Armenien gilt als der engste Verbündete Russlands in der Region und hat sogar freiwillig russische Truppen auf seinem Gebiet. Avet Adonts, Vorsitzender des Ausschusses für Europäische Integration im Parlament von Armenien, betont:

    "Wir hatten immer gute Beziehungen zu Russland. Die sind uns sehr wichtig, und wir werden sie nicht aufs Spiel setzen, nur um die Beziehungen zu irgendeinem anderen Land zu verbessern."

    Die Armenier hoffen vor allem auf intensivere Wirtschaftsbeziehungen zur EU sowie auf leichtere Visabestimmungen. Die neue Ostpartnerschaft der EU sieht auch vor, dass die beteiligten osteuropäischen Länder ihre Zusammenarbeit untereinander verstärken.

    Im Fall von Armenien und Aserbaidschan dürfte das schwierig werden. Beide Länder streiten seit bald 20 Jahren um die Konfliktregion Berg-Karabach. Das überwiegend von Armeniern bewohnte Gebiet befindet sich innerhalb der Grenzen Aserbaidschans, hat sich aber Anfang der 90er-Jahre für unabhängig erklärt. Es kam zum Krieg, den die Armenier gewannen. Sie halten seitdem nicht nur Karabach, sondern auch eine Pufferzone um das Konfliktgebiet herum besetzt: Insgesamt etwa ein Fünftel der Fläche Aserbaidschans. Aserbaidschan blockiert deshalb regelmäßig alle Projekte, an denen Armenien beteiligt ist. Der armenische Parlamentarier Avet Adonts hofft, dass die EU die Aserbaidschaner nun umstimmt.

    "Das Blockade-Verhalten von Aserbaidschan entspricht nicht den Spielregeln der Europäischen Union. Die EU darf davor nicht die Augen verschließen, nur weil sie sich bestimmte Vorteile im Ölhandel verspricht."

    Der aserbaidschanische Abgeordnete Samad Seyidov weist diese Forderung als absurd zurück. Schließlich sei Armenien der Aggressor.

    "Wir würden nur zu gern mit Armenien kooperieren. Aber leider sind die aserbaidschanischen Gebiete nach wie vor besetzt. Alle Staaten dieser Welt haben anerkannt, dass diese Gebiete zu Aserbaidschan gehören. Das soll bitte auch Armenien respektieren. Wir wollen regionale Kooperation. Aber erst müssen die Besatzungskräfte abziehen."