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EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini
Aus dem Stimmchen eine echte Stimme machen

Die Italienerin Federica Mogherini ist seit etwa einem Jahr die EU-Außenbeauftragte. Sie bemüht sich, der EU in der Weltpolitik eine echte Stimme - nicht nur ein Stimmchen - zu verleihen - auch, wenn im Zweifel weiterhin die EU-Einzelstaaten das Sagen haben.

Von Kai Küstner | 29.12.2015

Federica Mogherini bei ihrer Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. (dpa / Tobias Hase)
Ein sanfter Einstieg in den neuen Job sieht anders aus: Wenn die europäische Presse vor ihrem Amtsantritt im November 2014 überhaupt etwas über die junge, noch unbekannte Dame, zu berichten wusste, dann Dinge wie diese: Federica Mogherini sei noch 2008 im Barack-Obama-T-Shirt durch Rom gelaufen, sie sei viel zu weich in ihrer Haltung gegenüber Russland, sie bringe genau ein halbes Jahr Außenpolitikerfahrung mit. Erst im Frühjahr 2014 war Mogherini nämlich Außenministerin Italiens geworden.
"Wir leben in schwierigen, in sehr schwierigen Zeiten."
Stellte die Italienerin bei ihrer Anhörung im Parlament im Herbst 2014 fest. Und damals war von der Flüchtlingskrise noch nicht viel zu spüren. Konnte man einem politischen Leichtgewicht die schwere europäische Außenpolitik anvertrauen? Bei der Weltlage? So lautete die bange Frage. Inzwischen stellt diese Frage niemand mehr. Wie eine Besessene stürzte sich Mogherini in die Arbeit. Hatte sich ihre Vorgängerin nur um zwei Themen wirklich ernsthaft gekümmert, kümmerte sich Mogherini um alle: Russland, Ukraine, Syrien, Libyen und so weiter.
Drang in den Mittelpunkt
"Wir müssen auf den Osten achtgeben. Uns aber auch gleichzeitig dem Süden zuwenden. In Nahost sind wir ein wirksamer Zahlmeister, aber kein wirklicher Mitspieler", so Mogherini bei ihrem Amtsantritt. Der bislang vermutlich größte Erfolg gelang der 42-Jährigen mit dem Übereinkommen zum iranischen Atomprogramm, wo sie entscheidend als Vermittlerin wirkte. Zugegeben: Ihre Vorgängerin Cathy Ashton und ihre rechte Hand, die Deutsche Helga Schmid, hatten daran mindestens so viel Anteil wie sie. Doch mittlerweile weht die EU-Flagge zum Beispiel auch, wenn sich die mächtigen Mitspieler zu den Syrien-Friedens-Gesprächen treffen.
Mogherini redet viel und sagt trotzdem selten das Falsche. Selbst Kritiker sprechen Europas Chef-Diplomatin nicht das diplomatische Geschick ab. Anstrengend finden die schon eher das selbstbewusste Auftreten Mogherinis. Sie liebe es, im Mittelpunkt zu stehen, egal, ob vor der Kamera oder hinter verschlossenen Türen, bestätigen Insider. Was aber ist nun mit dem Verhältnis zu Russland?
"Wildtierexperten sagen: Wenn Sie es mit einem Bären zu tun bekommen, dann können Sie zwei Dinge tun. So eng wie möglich mit anderen in ihrer Gruppe zusammen stehen und viel Krach machen, um bedrohlich zu wirken. Oder aber: Sie können mit sanfter Stimme versuchen, ihm gut zuzureden. Und sich dabei mehr und mehr zurückziehen. Wenn Sie einen russischen Bären treffen, Frau Mogherini, welche Taktik wählen Sie?", fragte einer der EU-Abgeordneten bei der Anhörung der Italienerin. Deren Antwort:
"Ich habe mit Bären nicht so viel Erfahrung. Ich würde sagen: Wir brauchen eine Mischung aus bestimmtem Auftreten. Und Diplomatie. Was überwiegt, hängt auch vom Verhalten des Bären ab."
Grenzen setzen die EU-Einzelstaaten
An diese Doppelstrategie, deren Erfinderin Mogherini freilich nicht ist, von Sanktionen einerseits und Gespräch mit Russland andererseits, hat sich die EU bislang gehalten. Gleichzeitig musste auch die Italienerin bereits erfahren, dass eine EU-Außenbeauftragte eben nur so stark sein kann, wie die EU-Einzelstaaten sie lassen.
Das Friedensabkommen für die Ostukraine etwa handelten am Ende doch die Deutschen und die Franzosen mit Russlands Präsident Putin direkt aus. Trotzdem bemüht sich Mogherini hörbar darum, aus dem Stimmchen der EU in der Weltpolitik eine echte Stimme zu machen.
Was nicht heißt, dass damit all die bedrohlichen Konflikte an der Türschwelle zur EU gelöst wären.