Man sei mit dem Schirm der Vereinigten Staaten zufrieden, aber dessen Schutz werde vielleicht nicht immer gewährleistet sein, sagte Borrell in München. Deswegen müsse Europa damit beginnen, sich selbst um die eigene Sicherheit zu kümmern. Zu einem System der atomaren Abschreckung äußerte sich Borrell nicht. In der EU wird dieses Thema derzeit diskutiert, nachdem der frühere US-Präsident Trump bei einem Wahlkampfauftritt erklärt hatte, dass er Bündnispartnern mit geringen Verteidigungsausgaben im Fall eines russischen Angriffs keine amerikanische Unterstützung gewähren würde.
Zu diesem Thema äußerte sich in einer Diskussionsrunde auch Bundesfinanzminister Lindner. Er sehe derzeit keinerlei Notwendigkeit, das NATO-Ziel von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigungsausgaben zu erhöhen, da die nun erfüllte Quote bereits jetzt für Deutschland eine Herausforderung sei, sagte der FDP-Politiker in München.
Die Sicherheitskonferenz wird am frühen Nachmittag von ihrem Leiter Heusgen sowie vom bayerischen Ministerpräsidenten Söder
eröffnet. Erster offizieller Redner ist UNO-Generalsekretär Guterres. Zu dem dreitägigen Treffen werden rund 50 Staats- und Regierungschefs sowie zahlreiche Experten erwartet.
eröffnet. Erster offizieller Redner ist UNO-Generalsekretär Guterres. Zu dem dreitägigen Treffen werden rund 50 Staats- und Regierungschefs sowie zahlreiche Experten erwartet.
Diese Nachricht wurde am 16.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.