Für Besinnung und Innehalten hatten die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Staaten nur wenig Zeit: Eine Stunde war angesetzt, um im belgischen Ypern, in einer Landschaft von Kreuzen und Gräbern, des Beginns des Ersten Weltkriegs zu gedenken – ein Auftritt, mit dem die Staatenlenker auch den Wert der europäischen Einigung demonstrieren wollten.
Beim gemeinsamen Arbeitsessen im Anschluss dürfte die Einigkeit allerdings auf eine harte Probe gestellt worden sein, ging es doch um eher schwer verdauliche Themen wie die politische Strategie der Europäischen Union in den kommenden fünf Jahren – und wohl auch den kommenden Kommissionspräsidenten.
Nach Angaben aus Diplomatenkreisen könnte dieser am Freitag beim EU-Gipfel in Brüssel ernannt werden – und derzeit läuft dabei alles auf den Luxemburger Ex-Premierminister Jean-Claude Juncker hinaus, den Spitzenkandidaten der bei der Europawahl siegreichen Europäischen Volkspartei (EVP). Die Ernennung des Luxemburgers dürfte allerdings nicht ohne Dissenz ablaufen, denn ausgerechnet zwei konservative Politiker sind gegen Juncker: der britische Premier David Cameron und sein ungarischer Amtskollege Viktor Orban.
Cameron steht in der Heimat unter Druck
Juncker, so begründet es Cameron, verkörpere die „alte EU", nötig sei aber eine neue, von Grund auf verschlankte Union. Cameron steht unter erheblichem Druck der heimischen EU-Gegner und hatte gegenüber seinen Kollegen stets argumentiert, dass eine Ernennung Junckers beim von ihm angekündigten Referendum zu einem Austritt Großbritanniens aus der EU führen könnte.
Bundeskanzlerin Angela Merkel allerdings gab sich im Vorfeld angesichts dieses Szenarios gelassen: „Ich denke, dass wir mit Großbritannien sehr gute Kompromisse finden und auch ein Stück auf Großbritannien zugehen", sagte sie beim Spitzentreffen der EVP am Nachmittag. „Ich halte es für kein Drama, wenn die Abstimmung in diesem Fall nicht einstimmig ist."
(swe/sfr)
