Nach Streit
EU-Kommissar Breton zieht sich aus EU-Kommission zurück - Frankreich schlägt Außenminister Séjourné als Alternative vor

Der EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Breton, gibt seinen Posten auf. In einem Schreiben wirft der Franzose Kommissionspräsidentin von der Leyen vor, auf seinen Rückzug gedrängt zu haben. Frankreich hat bereits eine Alternative vorgeschlagen.

    Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, spricht auf der Veranstaltung "Wirtschaftstransformation, Net-Zero Valley und Digitalisierung" im DOCK3 an der Landesgrenze zu Sachsen und Brandenburg.
    EU-Kommissar Thierry Breton tritt zurück. (Patrick Pleul/dpa)
    Präsident Macron will nun seinen scheidenden Außenminister Séjourné nach Brüssel schicken. In einer Erklärung des Elysée-Palasts hieß es, Séjourné sei in der letzten Legislaturperiode Vorsitzender der Renew-Fraktion im Europäischen Parlament gewesen und erfülle alle erforderlichen Kriterien.
    Breton hatte überraschend seinen Rückzug mit "mit sofortiger Wirkung" angekündigt. Er teilte auf X einen Brief an die Kommissionspräsidentinvon der Leyen, in dem er schreibt, diese habe Frankreich gebeten, "meinen Namen zurückzuziehen - aus persönlichen Gründen, die Sie zu keinem Zeitpunkt mit mir persönlich besprochen haben". Im Gegenzug habe von der Leyen Paris "ein angeblich einflussreicheres Ressort" in der neuen Kommission angeboten. Mittlerweile nahm von der Leyen den Rückzug Bretons an und dankte ihm für seine Arbeit.

    Verhältnis gilt als angespannt

    Breton war in Brüssel bislang als Binnenmarktkommissar für die Industrie- und Digitalpolitik der EU zuständig und setzte sich unter anderem für eine stärkere Regulierung großer Digitalkonzerne wie Google, Apple und Meta ein. Frankreichs Präsident Macron hatte ihn im Juli offiziell für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissar vorgeschlagen. Das Verhältnis zwischen Breton und von der Leyen galt allerdings seit langem als angespannt.
    Die wiedergewählte Kommissionspräsidentin hatte von den Mitgliedsländern verlangt, je einen Mann und eine Frau für das Amt in der Kommission vorzuschlagen. Neben Frankreich hielt sich allerdings mehr als die Hälfte der 27 EU-Staaten nicht an diese Vorgabe.

    Proteste gegen slowenische Kandidatin

    Auf Druck von der Leyens nominierte Slowenien Anfang vergangener Woche mit der früheren Botschafterin in Deutschland, Kos, eine Frau anstelle eines Mannes nach. Die Einmischung der Kommissionschefin in Ljubljana sorgt allerdings für Proteste im slowenischen Parlament, das die Personalie Kos noch prüfen will.
    Eigentlich wollte von der Leyen heute in Straßburg alle designierten Kommissarinnen und Kommissare vorstellen. Ob die Veranstaltung angesichts der peresonellen Veränderungen stattfindet, ist noch nicht klar. Möglicherweise wird von der Leyen kein vollständiges Team präsentieren, sondern lediglich die neuen inhaltlichen Zuschnitte der Portfolios.
    Die Vorstellung des Personal-Tableaus war schon einmal verschoben worden. Die künftigen Ressortchefs müssen sich auch noch einer Anhörung vor dem Europaparlament stellen.
    Diese Nachricht wurde am 17.09.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.