Digital Services Act
EU-Kommission: Tiktok, Instagram und Facebook verstoßen gegen Gesetz über digitale Dienste - hohe Geldstrafen drohen

Die Social-Media-Plattformen Facebook, Instagram und Tiktok verstoßen nach Einschätzung der Europäischen Kommission gegen EU-Regeln zum Verbraucherschutz. Wie die Behörde in Brüssel auf Basis vorläufiger Ermittlungsergebnisse mitteilte, gibt es bei Instagram und Facebook Mängel in Bezug auf die Beschwerdemöglichkeiten.

    Auf einem Smartphone-Bildschirm sind die Logos der Online-Plattformen Whatsapp, Facebook, Instagram, Telegram, Tiktok und Threads abgebildet.
    EU-Kommission könnte Geldstrafen gegen Social-Media-Plattformen verhängen (Archivbild) (IMAGO / SOPA Images / Jaque Silva )
    Als Beispiel wurde etwa genannt, wenn Nutzer Einspruch gegen die Sperrung von Accounts oder die Löschung von Inhalten einlegen wollen. Bemängelt wurde auch das System, mit dem sich verbotene Inhalte oder Falschinformationen melden lassen. Beide Dienste sowie die Videoplattform Tiktok gewährten Forschern zudem nicht ausreichend Zugang zu ihren Daten, hieß es in Brüssel. Damit werde eine unabhängige Kontrolle behindert.

    Plattformen unter Zugzwang

    Laut EU-Kommission drohen den Plattformen hohe Geldstrafen, sollten sie nicht noch entlastendes Material präsentieren oder Anpassungen vornehmen. Hintergrund der Ermittlungen ist der Digital Services Act, das EU-Gesetz über digitale Dienste. Dieses soll unter anderem sicherstellen, dass Plattformen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen als bislang.
    Diese Nachricht wurde am 24.10.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.