Samstag, 11. Mai 2024

Brüssel
EU mahnt faire Wahlen in der Türkei an

Nach den Wahlen in der Türkei hat die EU faire Abstimmungsbedingungen angemahnt.

19.05.2023
    Ein Mann hält einen Stimmzettel der Wahl am 14. Mai in die Höhe. Darauf sind die Symbole der Parteien, die zur Abstimmung standen.
    Kritisch begutachtet: Bei den Wahlen in der Türkei wurde von Hunderttausenden Beobachtern darauf geachtet, dass die Abstimmung demokratisch verläuft. (picture alliance / abaca / Demiroren Visual Media / ABACA)
    Die EU messe transparenten, zugänglichen und glaubwürdigen Wahlen höchste Bedeutung bei, erklärten der Außenbeauftragte Borrell und EU-Kommissar Varhelyi in Brüssel. Sie forderten die türkischen Behörden auf, die von Wahlbeobachtern festgestellten Mängel zu beheben.
    Die Wahlbeobachtungsmissionen des Europarats und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hatten Ungereimtheiten bei der Stimmabgabe und Auszählung in der Türkei festgestellt. Außerdem habe es im Vorfeld der Wahl politische Einflussnahmen gegeben. Die Kriminalisierung und Inhaftierung mehrerer Oppositionspolitiker habe einen echten Pluralismus verhindert, hieß es von der OSZE.
    Diese Nachricht wurde am 16.05.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.