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Migration
EU und Tunesien erzielen Absichtserklärung

Vertreter der Europäischen Union und Tunesiens haben eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit in Migrationsfragen unterzeichnet.

    Ursula von der Leyen (CDU), Präsidentin der Europäischen Kommission, sitzt im Gebäude des Europäischen Parlaments.
    Ursula von der Leyen (CDU), Präsidentin der Europäischen Kommission. (picture alliance / dpa / Philipp von Ditfurth)
    Darin ist von einer "strategischen und umfassenden Partnerschaft" beider Seiten die Rede. Einzelheiten wurden zunächst nicht genannt. An dem Treffen in der tunesischen Hauptstadt Tunis nahmen Präsident Saied, EU-Kommissionchefin von der Leyen, die italienische Ministerpräsidentin Meloni und der niederländische Regierungschef Rutte teil. Letzterer twitterte anschließend, gemeinsam wolle man das Geschäft von Schleppern bekämpfen und die illegale Migration mit mehr Kontrolle, Registrierungen und Rückführungen eindämmen.
    Die EU-Politiker waren bereits im Juni zu Gesprächen in dem nordafrikanischen Staat. Tunesien wurden damals Finanzhilfen in Millionenhöhe in Aussicht gestellt, wenn es im Gegenzug gegen Schlepper vorgeht. Saied sagte damals, Tunesien wolle nicht zu einer Art Grenzpolizei Europas werden. Nach Zahlen der Vereinten Nationen kamen von Tunesien aus allein in diesem Jahr schon mehr als 30.000 Migranten in Italien an.
    Diese Nachricht wurde am 16.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.