Montag, 06. Mai 2024

Europäisches Parlament
EU-weiter Behindertenausweis kommt

Das Europäische Parlament in Straßburg hat Erleichterungen für Menschen mit Behinderung beschlossen.

24.04.2024
    Ein Hinweis für Rollstuhlfahrer ist an der Zufahrt zum Petersberg in Erfurt angebracht
    EU-Parlament verabschiedet neue Regelung. (Martin Schutt / dpa-Zentralbild / dp / Martin Schutt)
    Sie können demnächst einen EU-weit gültigen Behindertenausweis und Parkausweis erhalten. So soll bei Reisen oder einem Auslandsstudium ein gleichberechtigter Zugang zu Sonderkonditionen gewährleistet werden. Dazu gehören reservierte Parkplätze oder ermäßigte Eintrittspreise. Die nötige Zustimmung des Rats der EU-Mitgliedsstaaten gilt als sicher.
    Zudem machte das Parlament den Weg frei für einen sogenannten Europäischen Raum für Gesundheitsdaten. Er sieht vor, dass beispielsweise Bundesbürger auch im EU-Ausland Rezepte einlösen können und Zugriff auf ihre Gesundheitsdaten haben. Laborergebnisse und Befunde sollen künftig in allen EU-Ländern über eine digitale Plattform abgerufen werden können.
    Vorgesehen ist auch, dass Forschende einen schnelleren und effektiveren Zugang zu Gesundheitsdaten erhalten. Patientinnen und Patienten sollen der Weitergabe teilweise widersprechen können. Der Weitergabe besonders sensibler Daten müssen sie ausdrücklich zustimmen.
    Diese Nachricht wurde am 24.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.