Samstag, 21. Mai 2022

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Europäische Verteidigung
Italien an vorderster Front

Eine europäische Armee könnte deutlich schlagkräftiger sein, als es die einzelnen nationalen Armeen in der Summe sind. Besonders für Italien wäre die Schaffung einer EU-Armee essenziell. Mit einer Außengrenze wenige hundert Kilometer vom Vorposten des IS-Terrors in Libyen entfernt, ist das Land besonders exponiert.

Von Karl Hoffmann | 07.09.2016

Italienische Marine-Soldaten auf dem Weg zu einem Boot auf dem Mittelmeer.
Italien hat ein besonderes Interesse an einer Verteidigungspolitik auf europäischer Ebene. Hier: Italienische Marine-Soldaten auf dem Mittelmeer. (dpa / picture alliance / Giuseppe Lami)
Italiens Außenminister Paolo Gentiloni lässt hier und da durchblicken, was die Regierung in Rom vorhat.
"Ich habe zusammen mit der Verteidigungsministerin Vorschläge zu einer massiven Verstärkung der gemeinsamen europäischen Verteidigung gemacht. Wenn wir das nicht jetzt sofort angehen angesichts der Bedrohung durch den Terrorismus, dann verpassen wir eine günstige Gelegenheit."
Italien: besonderes Interesse an einer europäischen Verteidigungspolitik
Das war in der letzten Woche, kurz nach den Gipfeltreffen zwischen Matteo Renzi, Angela Merkel und Francois Hollande in Italien. Gentilonis Hinweis fand zunächst wenig Beachtung. Und das, obwohl die italienischen Vorschläge zu einer gesamteuropäischen Verteidigungsgemeinschaft bereits sehr konkret sind und Anfang dieser Woche erneut bei einem EU - Treffen auf Ministerebene vorgelegt wurden. Kaum ein Zufall, dass zeitgleich auch die italienische Europaabgeordnete Laura Comi der EU Kommission in Brüssel ähnliche Vorschläge auf den Tisch legte.
"Wichtigster Pinkt ist der Aufbau eines europäischen Heeres. Wir müssen unsere Kräfte einen, um den Terrorismus zu bekämpfen. Wir müssen handeln und Vorbeuge treffen um uns vor künftigen Angriffen zu schützen."
Italien hat ein besonderes Interesse an einer Verteidigungspolitik auf europäischer Ebene. In Libyen, nur ein paar hundert Kilometer südlich von Italien , liegt nicht nur die Front der Immigration, die schwer zu kontrollieren ist, sondern auch der Vorposten der IS-Terror-Milizen. Die werden derzeit ausschließlich von US-amerikanischer Technologie kontrolliert. Und das müsse sich ändern, meinen die italienischen Verteidigungsexperten.
Europa sollte eigene Drohnen und Verteidigungswaffen entwickeln
Europa sollte zum Beispiel eigene Drohnen und andere moderne Verteidigungswaffen entwickeln. Das könnten die einzelnen Staaten finanziell nicht leisten, also müssten sich nationale Industrien zusammenschließen und gefördert werden von der EU. Zur Finanzierung schlägt Italien eine Aufhebung der Mehrwertsteuer für Waffen vor. Und natürlich - angesichts der knappen Haushaltsgelder – Ausgaben, die vom Stabilitätspakt befreit werden.
In Italien denkt man auch an einen Austausch von militärischem Gerät und Personal. Deutschland etwa hat Transportflugzeuge, die in Italien fehlen, dafür hat Italien die bestausgebildeten Piloten. Warum, so Italiens Militärexperten, nicht an einem Strang ziehen? Was logisch scheint wird wohl nicht leicht zu realisieren sein, das weiß auch Außenminister Gentiloni:
"Wir müssen wir uns klar sein was für eine Herausforderung, das ist. Es geht nicht nur um das Ideal vom vereinten Europa , sondern um eine politische Schlacht, in der Italien an vorderster Front steht, in einer Reihe mit Deutschland und Frankreich."
In Rom hält man die Vorzeichen für das künftige EU-Militärkonzept trotzdem für günstiger denn je. Einerseits die reale Bedrohung von außen, andererseits das Interesse der Wirtschaft an neuen Rüstungsaufträgen. Und drittens mehr europäische Gemeinsamkeit nach dem Brexit-Trauma.