Straßburg
Europaparlament stimmt für zweite Amtszeit für von der Leyen

Das Europäische Parlament hat Kommissionspräsidentin von der Leyen im Amt bestätigt.

    Ursula von der Leyen klatscht zu den Abgeordneten.
    Ursula von der Leyen wurde für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin bestätigt. (AP / Jean-Francois Badias)
    Die CDU-Politikerin erhielt bei der geheimen Abstimmung in Straßburg 401 von 707 abgegebenen Stimmen. Von der Leyen benötigte mindestens 360 Stimmen. Ihr Ergebnis fiel damit besser aus als bei ihrer ersten Wahl vor fünf Jahren.
    Die Fraktionen von Europäischer Volkspartei, Sozialdemokraten und Liberalen hatten sich auf die Wiederwahl verständigt. Auch die Grünen hatten Unterstützung signalisiert. Unklar war allerdings, wie viele Abweichler es geben könnte. Die FDP-Europaabgeordnete Strack-Zimmermann erklärte, die Abgeordneten ihrer Partei hätten nicht für von der Leyen gestimmt. Deren Programm stehe für ein "Weiter so" und neue europäische Schulden. Auch die Abgeordneten der Fratelli d'Italia von Italiens Ministerpräsidentin Meloni sowie weiterer rechter Parteien im Europaparlament stimmten gegen eine zweite Amtszeit.
    Von der Leyen erklärte nach der Wiederwahl, das wichtigste Thema für die Europäische Union sei die Verteidigung der Demokratie. Diese werde von innen und außen angegriffen. Sie kündigte zudem Initiativen für eine stärkere Verteidigungsindustrie und mehr Wettbewerbsfähigkeit an.
    Diese Nachricht wurde am 18.07.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.