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Rechtsextremismus
FDP gegen AfD-Verbotsverfahren

Die FDP lehnt ein Verbotsverfahren gegen die teilweise als rechtsextrem eingestufte AfD ab.

    FDP-Generalsekretär Djir-Sarai sitzt auf einer Pressekonferenz vor einer Wand mit dem Logo der FDP.
    FDP-Generalsekretär Djir-Sarai. (IMAGO / Chris Emil JanÃen / IMAGO / Chris Emil Janssen)
    Man müsse die AfD politisch stellen, sagte Generalsekretär Djir-Sarai nach einer Präsidiumssitzung seiner Partei in Berlin. Von einem Verbotsverfahren würde letztendlich nur die AfD profitieren. Aus der SPD-Bundestagsfraktion kam der Appell, juristische Schritte gegen die AfD ins Auge zu fassen. Die Parlamentarische Geschäftsführerin Mast sagte der "Welt", es sei völlig richtig, ein Verbot zu prüfen.
    Über das Thema wird verstärkt diskutiert, seit ein konspiratives Treffen von Rechtsextremisten und AfD-Leuten enthüllt wurde.
    Diese Nachricht wurde am 15.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.