Spanien
Feijóo scheitert endgültig bei Wahl zum Regierungschef

Nach seinem Wahlsieg in Spanien ist der konservative Oppositionsführer Feijóo engültig mit dem Versuch gescheitert, sich zum Regierungschef wählen zu lassen.

29.09.2023
    Madrid: Alberto Nunez Feijoo, Vorsitzender der PP und Kandidat für das Amt des Regierungspräsidenten, spricht während der Amtseinführungsdebatte des Vorsitzenden der PP im spanischen Parlament in Madrid.
    Der Chef der konservativen Volkspartei (PP), Feijoo, ist bei der wahl zum spanischen Ministerpräsidenten im ersten Anlauf gescheitert. (Paul White / AP / Paul White)
    Auch bei der zweiten Abstimmung im Parlament bekam er nicht genügend Stimmen. Bereits am Mittwoch hatte Feijóo die damals noch nötige absolute Mehrheit verfehlt. Heute hätte eine einfache Mehrheit gereicht.
    Die konservative Volkspartei von Feijóo hatte die vorgezogene Parlamentswahl am 23. Juli zwar gewonnen. Sie erhielt aber nicht genügend Unterstützung von anderen Parteien.
    Nun wird erwartet, dass König Felipe den bisherigen Ministerpräsidenten Sánchez von den Sozialisten mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.
    Ob er eine Mehrheit bekommt, ist ebenfalls unsicher. Er wäre unter anderem auf die katalanischen Separatisten angewiesen. Diese verlangen für ihre Unterstützung auch eine Amnestie für Aktivisten, die nach dem Unabhängigkeitsreferendum 2017 zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt worden waren.
    Diese Nachricht wurde am 30.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.