Bundesverwaltungsgericht
Frau klagt gegen Rundfunkbeitrag

In Leipzig hat ein Prozess zum Rundfunkbeitrag begonnen.

    Leipzig: "Schluss mit Lug und Trug" steht auf dem Plakat eines Teilnehmers einer Kundgebung vor dem Bundesverwaltungsgericht.
    Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig haben Demonstranten und Demonstrantinnen eine Abschaffung des Rundfunkbeitrags gefordert. (Hendrik Schmidt / dpa / Hendrik Schmidt)
    Das Bundesverwaltungsgericht soll klären, ob die Beitragszahlung verweigert werden kann. Geklagt hat eine Frau aus Bayern. Sie wirft dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor, seinen gesetzlichen Auftrag nicht zu erfüllen. Er biete kein vielfältiges und ausgewogenes Programm. Ein Urteil soll in zwei Wochen fallen.
    In den Vorinstanzen war die Frau mit ihrer Klage gescheitert. Rund hundert Gegner des Rundfunkbeitrags begleiteten den Prozessauftakt in Leipzig mit einer Demonstration. Sie fordern, die Beitragspflicht abzuschaffen.
    Diese Nachricht wurde am 01.10.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.