Der Sommerhit der rumänischen Gruppe "Dragostea din tei" läuft in Radios in ganz Europa rauf und runter. In den Diskotheken wird dazu getanzt, und die Bürger aus den alten Mitgliedsstaaten entdecken erstmals, abgesehen vom Grand Prix, Musik aus dem Osten. Aber ansonsten hält sich die Erweiterungseuphorie in Grenzen. In den Niederlanden und in Frankreich war und ist die Angst vor einer unendlichen Ausdehnung der EU nach wie vor eines der Hauptargumente der Verfassungsgegner. Das Klima hat sich geändert, meint auch Andrei Tarnea vom rumänischen Informationszentrum in Brüssel.
"Persönlich bin ich wirklich enttäuscht, dass sich zwei Völker, die für uns Symbole für Europa waren, nämlich Frankreich und die Niederlande, gegen die Verfassung ausgesprochen haben. Das ist eine wirkliche Krise. Für Rumänien heißt das, dass wir uns noch mehr anstrengen müssen, um die europäischen Kriterien zu erfüllen. Wir haben aber trotzdem unsere Bedenken. Zum ersten Mal steht in den vorläufigen Gipfel-Schlussfolgerungen nichts über die Erweiterung."
Rumänien und Bulgarien sollen eigentlich zum 1. Januar 2006 der EU beitreten. Aber erst am Montag dieser Woche verwies der EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn darauf, dass sich der Termin eventuell auch um ein Jahr verschieben könnte, sollte eines der beiden Länder nicht alle EU-Kriterien zufriedenstellend erfüllen. Schon bei der Abstimmung über den Beitritt vor einigen Monaten im EU-Parlament war deutlich geworden, dass die Stimmung zu kippen droht. Die Abgeordneten lieferten sich eine heftige Diskussion über die Erweiterung – was noch vor einem Jahr bei dem großen Fest der Osterweiterung im Mai 2004 undenkbar gewesen wäre. Rumänen, Bulgaren und Türken versuchen deshalb zurzeit alles, um die derzeitigen EU-Mitglieder von ihrer Tüchtigkeit und ihrer Beitrittsreife zu überzeugen.
Die bulgarische Europa-Ministerin Meglena Kuneva kam gestern nach Brüssel, um mit Vertretern der EU-Kommission über das weitere Vorgehen zu sprechen. Für sie beruht die überwiegend ablehnende Haltung der EU-Bevölkerung vor allem auf Ignoranz:
"Wenn Sie einen Bulgaren nach fünf Schriftstellern aus West-Europa fragen, können Sie sicher sein, dass er ihnen Thomas Mann, Heine, Goethe, Balzac nennen kann. Aber wenn Sie einen Bürger aus den alten, westeuropäischen Ländern nach osteuropäischen Autoren fragen, ist es ziemlich unwahrscheinlich, dass er auch nur einen kennt. Und das ist sehr schade. Ich bin schon noch zuversichtlich, aber ich habe auch meine Ängste. besser Angst?"
Trotzdem machen sich Bulgaren und Rumänen keine ernsthaften Sorgen, dass der Erweiterungsprozess plötzlich gestoppt werden könnte. Schließlich ist der Beitrittsvertrag bereits unterzeichnet.
Größere Angst haben da die Türken, deren Verhandlungen ja eigentlich am 3. Oktober beginnen sollen. Die EU-Außenminister haben Anfang der Woche die entsprechende Passage aber kurzerhand aus den Schlussfolgerungen gestrichen. Bahadir Kaleagasi von der Vertretung der türkischen Arbeitgeber in Brüssel macht für den Klimawechsel vor allem falschen Populismus in den derzeitigen Mitgliedsstaaten verantwortlich:
"Die Politiker müssen ehrlicher sein. Man muss die Diskussion von populistischen Argumenten lösen, die Fremdenfeindlichkeit provozieren. Man muss realistisch, rational und ehrlich sein gegenüber der Türkei, gegenüber sich selbst und unserer gemeinsamen Zukunft."
Vor abgeschaltetem Mikrofon gibt Bahadir Kaleagasi durchaus zu, dass er sich Sorgen macht um den Erweiterungsprozess, aber zumindest offiziell bleibt er zuversichtlich und selbstbewusst. Schließlich hätte nicht nur die EU ihre Kriterien, sondern auch die Türkei habe ihre Ansprüche an die Staaten-Gemeinschaft. Das gegenseitige Urteil fiele dann eben in ungefähr zehn Jahren:
"Wir wollen einer Union beitreten, die wirtschaftlich wettbewerbsfähiger ist und die politisch funktioniert. Wir wollen ein Europa mit starken Institutionen. Und vor allem wollen wir ein Europa, dass nicht den Argumenten von rechtsextremen Politikern folgt."
"Persönlich bin ich wirklich enttäuscht, dass sich zwei Völker, die für uns Symbole für Europa waren, nämlich Frankreich und die Niederlande, gegen die Verfassung ausgesprochen haben. Das ist eine wirkliche Krise. Für Rumänien heißt das, dass wir uns noch mehr anstrengen müssen, um die europäischen Kriterien zu erfüllen. Wir haben aber trotzdem unsere Bedenken. Zum ersten Mal steht in den vorläufigen Gipfel-Schlussfolgerungen nichts über die Erweiterung."
Rumänien und Bulgarien sollen eigentlich zum 1. Januar 2006 der EU beitreten. Aber erst am Montag dieser Woche verwies der EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn darauf, dass sich der Termin eventuell auch um ein Jahr verschieben könnte, sollte eines der beiden Länder nicht alle EU-Kriterien zufriedenstellend erfüllen. Schon bei der Abstimmung über den Beitritt vor einigen Monaten im EU-Parlament war deutlich geworden, dass die Stimmung zu kippen droht. Die Abgeordneten lieferten sich eine heftige Diskussion über die Erweiterung – was noch vor einem Jahr bei dem großen Fest der Osterweiterung im Mai 2004 undenkbar gewesen wäre. Rumänen, Bulgaren und Türken versuchen deshalb zurzeit alles, um die derzeitigen EU-Mitglieder von ihrer Tüchtigkeit und ihrer Beitrittsreife zu überzeugen.
Die bulgarische Europa-Ministerin Meglena Kuneva kam gestern nach Brüssel, um mit Vertretern der EU-Kommission über das weitere Vorgehen zu sprechen. Für sie beruht die überwiegend ablehnende Haltung der EU-Bevölkerung vor allem auf Ignoranz:
"Wenn Sie einen Bulgaren nach fünf Schriftstellern aus West-Europa fragen, können Sie sicher sein, dass er ihnen Thomas Mann, Heine, Goethe, Balzac nennen kann. Aber wenn Sie einen Bürger aus den alten, westeuropäischen Ländern nach osteuropäischen Autoren fragen, ist es ziemlich unwahrscheinlich, dass er auch nur einen kennt. Und das ist sehr schade. Ich bin schon noch zuversichtlich, aber ich habe auch meine Ängste. besser Angst?"
Trotzdem machen sich Bulgaren und Rumänen keine ernsthaften Sorgen, dass der Erweiterungsprozess plötzlich gestoppt werden könnte. Schließlich ist der Beitrittsvertrag bereits unterzeichnet.
Größere Angst haben da die Türken, deren Verhandlungen ja eigentlich am 3. Oktober beginnen sollen. Die EU-Außenminister haben Anfang der Woche die entsprechende Passage aber kurzerhand aus den Schlussfolgerungen gestrichen. Bahadir Kaleagasi von der Vertretung der türkischen Arbeitgeber in Brüssel macht für den Klimawechsel vor allem falschen Populismus in den derzeitigen Mitgliedsstaaten verantwortlich:
"Die Politiker müssen ehrlicher sein. Man muss die Diskussion von populistischen Argumenten lösen, die Fremdenfeindlichkeit provozieren. Man muss realistisch, rational und ehrlich sein gegenüber der Türkei, gegenüber sich selbst und unserer gemeinsamen Zukunft."
Vor abgeschaltetem Mikrofon gibt Bahadir Kaleagasi durchaus zu, dass er sich Sorgen macht um den Erweiterungsprozess, aber zumindest offiziell bleibt er zuversichtlich und selbstbewusst. Schließlich hätte nicht nur die EU ihre Kriterien, sondern auch die Türkei habe ihre Ansprüche an die Staaten-Gemeinschaft. Das gegenseitige Urteil fiele dann eben in ungefähr zehn Jahren:
"Wir wollen einer Union beitreten, die wirtschaftlich wettbewerbsfähiger ist und die politisch funktioniert. Wir wollen ein Europa mit starken Institutionen. Und vor allem wollen wir ein Europa, dass nicht den Argumenten von rechtsextremen Politikern folgt."