Dienstag, 27. Februar 2024

Niederlande
Gericht stoppt Export von F-35-Kampfjet-Teilen nach Israel

Ein niederländisches Berufungsgericht hat den Export von Teilen für das Kampfflugzeug F-35 nach Israel gestoppt.

12.02.2024
    Ein Kampfjet des Typs F35 in der Luft.
    Niederländisches Gericht stoppt Export von F-35-Kampfjet-Teilen nach Israel. (Suhaimi Abdullah / AP / Suhaimi Abdullah)
    Das Gericht begründete dies mit Bedenken, dass die damit ausgerüsteten Kampfjets im Gaza-Krieg bei Verstößen gegen das Völkerrecht zum Einsatz kommen könnten. Es gab damit einer Klage mehrerer Menschenrechtsgruppen gegen die niederländische Regierung statt. Die Vorinstanz hatte der Regierung Recht gegeben. Einen Antrag der niederländischen Regierung, den Vollzug des Exportstopps während eines Berufungsverfahrens vor dem Obersten Gerichtshof auszusetzen, wies das Gericht ab.
    In den Niederlanden befindet sich eines von mehreren regionalen Lagern für F-35-Teile aus US-Besitz. Von dort werden sie an Länder verteilt, die sie anfordern.
    Diese Nachricht wurde am 12.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.