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Berlin
Giffey will Berliner Landes-SPD wieder vereinen

Die Berliner SPD-Landesvorsitzende Giffey will auf die Kritiker der Koalition mit der CDU zugehen.

    Franziska Giffey (links), in einem roten Kleid, und Kai Wegner, in einem dunklen Anzug, halten je ein Exemplar ihres Koalitionsvertrags in Händen, Aufschrift: "Das Beste für Berlin".
    Franziska Giffey (SPD) ist neue Wirtschaftssenatorin in Berlin. (picture alliance / dpa / Monika Skolimowska)
    Man müsse auch dafür sorgen, dass die Partei wieder zusammenfinde, sagte die neue Berliner Wirtschaftssenatorin. Beim nächsten Landesparteitag Ende Mai müsse man das Ergebnis der Wiederholungswahl auswerten und auch über die inhaltliche Ausrichtung der Partei sprechen. Der neue Berliner Senat hat heute seine Arbeit aufgenommen. Bei der gestrigen Wahl wurde der CDU-Landeschef Wegner erst im dritten Anlauf im Abgeordnetenhaus zum Regierenden Bürgermeister bestimmt.
    Der SPD-Abgeordnete Rauchfuß legte der Parteispitze der Berliner Sozialdemokraten, Giffey und Saleh, den Rücktritt nahe. Man sei an an einem Punkt angelangt, an dem politische Verantwortung für die letzten zwei Jahre übernommen werden müsse, sagte Rauchfuß im Deutschlandfunk.
    Diese Nachricht wurde am 28.04.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.