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Gnadenfrist am Zuckerhut

Eine Abkühlung tut gut in Canal da Visconde, in einem der Armutsviertel von Belém, im Norden von Brasilien. Am Amazonas ist es immer heiß und schwül, auch wenn am Nachmittag der Regen kommt. Früher war Canal da Visconde ein Sumpf. Dann kamen die ersten Familien, vor 45 Jahren, und bauten Holzhütten auf zwei Meter hohe Stelzen. Eine davon war die Familie dos Santos. Zur Zeit leben sie zu acht unter einem Dach. Einen Telefonanschluss gibt es nicht, dafür aber fließend Wasser und Strom. "Mein Herr ist mein Hirte - an nichts soll mir fehlen" steht auf dem Schild an ihrer Haustür. Darunter :"Lula for President".

Autorin: Eva Bahner |
    Oh, er ist unser Idol. Mein Vater nennt ihn den kleinen Bärtigen. Alle in der Familie lieben ihn.

    Edinaldo dos Santos ist 47 Jahre alt, Grundschullehrer, seit zehn Jahren arbeitslos. Verheiratet war er nie, nun pflegt er seine Eltern. Seinem 94-jährigen Vater wurde im Herbst das linke Bein amputiert, seiner Mutter, 85, steht eine Hüftoperation bevor. Die Renten seiner Eltern sind die einzige Einnahmequelle des achtköpfigen Haushalts: insgesamt 480 Reais, umgerechnet 160 Euro im Monat. Seit März bekommt Edinaldo zusätzlich 16 Euro aus dem Regierungsprogramm "Fome Zero" - Null Hunger.

    Wir waren schon immer Lula-Anhänger, schon lange, bevor er Präsident wurde. Wir haben uns schon immer für seine Arbeiterpartei PT interessiert. Ich denke, Lula hat bis jetzt schon mehr für die Brasilianer getan als alle anderen.

    Die Herzen der Armen hatte Luis Inàcio Lula da Silva bereits erobert, bevor er vor einem Jahr das Amt des Staatspräsidenten antrat. Nicht nur mit dem Anti-Hunger-Programm "Fome Zero" machte Lula Hoffnung auf mehr soziale Gerechtigkeit in Brasilien. Auch den vier Millionen Menschen ohne Land versprach er, die Agrarreform, an der schon etliche Regierungen vor ihm gescheitert waren, endlich anzupacken. Als Spitzenkandidat der Arbeiterpartei PT ging er im Oktober 2002 als klarer Sieger aus den Präsidentschaftswahlen hervor, mit 52,7 Millionen Stimmen bekam der - wenn auch erst im vierten Anlauf - mehr Bestätigung als alle seine Vorgänger.

    Selbst das Vertrauen der Unternehmer, die dem ehemaligen Gewerkschaftsführer anfangs skeptisch gegenüber standen, hat er im Laufe seines ersten Amtsjahres gewonnen. Und die Anleger, die fluchtartig ihr Kapital außer Landes schafften, als sich im Sommer 2002 sein Wahlsieg abzeichnete, feiern heute Lulas Wirtschaftspolitik an der Börse mit kräftigen Kursausschlägen.

    Fernando Opitz hat 1989 noch als Chef der Börse in Rio de Janeiro Lulas ersten Anlauf auf das Präsidentenamt miterlebt. Dieses Mal sei er einfach breiter aufgestellt gewesen, weniger links-orientiert, sagt der Deutschstämmige, der heute als Börsenmakler arbeitet:

    Alle hatten Angst vor Lula, was also passieren würde, was er machen würde, was er bzw. nicht machen würde. Es herrschte also praktisch Panik. Und da hat er gesagt, werden wir es mal so versuchen: ich werde noch strenger sein, als man erwartet. Das hat ihm natürlich sehr geholfen in der internationalen Wirtschaftlage und in den letzten sechs bis sieben Monaten haben die Leute gemerkt, dass Lula nicht der Teufel war.

    Langsam investieren auch ausländische Firmen wieder in die größte Volkswirtschaft Südamerikas, die seit Mitte der 90er Jahre als Investitionsstandort stark an Attraktivität verloren hatte, auch für deutsche Unternehmen.

    Investitionsentscheidungen würden zwar unabhängig von der jeweiligen Regierung getroffen, erklärt Rolf Dieter Acker, Chef der BASF-Gruppe Südamerika und gleichzeitig Vize-Präsident der deutsch-brasilianischen Handelskammer in Sao Paulo. Dennoch musste Lula auch hier ganze Überzeugungsarbeit leisten:

    Als zunächst kann man sagen, dass die Regierung Lula einen außerordentlich guten Start gehabt hat. Es ist so, dass die Regierung Lula mit großem Nachdruck die beiden wichtigen Reformen angegangen ist, das wird uns Deutschen bekannt vor kommen, einerseits die Rentenreform, andererseits die Steuerreform. Ich denke, Lula hat sich nicht nur in der Bevölkerung sondern auch in den Industriekreisen, auch bei den brasilianischen Unternehmern sehr viel Respekt erworben, weil er also auch durchaus mit den Gewerkschaften klare Worte gesprochen hat, sie also ermahnt hat, ihre Lohnforderungen nicht zu hoch zu treiben.

    Mit Ermahnungen alleine war es nicht getan. Eine Inflation von damals um die 16 Prozent konnte die brasilianische Regierung nur mit einer rigiden Geld- und Fiskalpolitik in den Griff bekommen. Der ehemalige Führer der brasilianischen Metallarbeitergewerkschaft also doch ein harter Sanierer?

    Lula ist also sehr intelligent, schlau, charismatisch - aber von Wirtschaft hat er keine blasse Ahnung, braucht er auch nicht, wenn er einen anständigen Minister einsetzen kann.

    Seine Regierungsmannschaft stellte er sich vor gut einem Jahr ohne Rücksicht auf seine eigene Arbeiterpartei zusammen. Wirtschaftskompetenz kam von außen: Zum Industrieminister machte Lula einen Unternehmer par excellence: Luiz Fernando Furlan. Und auch bei der Geldpolitik setzte er auf externen Sachverstand: Henrique Meirelles, der heutige Zentralbankchef, war davor an der Spitze der amerikanischen Bank Fleet Boston.

    Allein bei der Besetzung des Finanzressort vertraute er auf die eigenen Reihen - und obwohl sein Parteikollege Antônio Palocci nicht gerade vom Fach ist, genießt er national und auch international großes Ansehen - durch Pragmatismus.

    Palocci ist Arzt und er hat gesagt: Fieber runter kriegen ist einfach, aber wenn er weiter krank ist, kommt das Fieber wieder. Und er hat gesagt: wir machen langsam und sicher weiter, und dieses Langsam und Sicher ist vielmehr rechts als links.

    Harte Sparmaßnahmen verordnete Palocci der stark angeschlagenen brasilianischen Wirtschaft. Sparmaßnahmen, die die strengen Auflagen des Internationalen Währungsfonds sogar übererfüllen. Den im IWF-Abkommen festgelegten Haushaltsüberschuss von 4,25 Prozent des Brutto-Inlandsprodukts erreicht der Finanzminister mit links - Zinszahlungen herausgerechnet. Denn die alleine verschlingen zur Zeit 9 Prozent der brasilianischen Wirtschaftsleistung.

    Damals, im September 2002, schrieb der IWF Geschichte, als er Brasilien mit einem Kreditvolumen von 30 Milliarden Dollar vor der Zahlungsunfähigkeit bewahrte. Vor einem Monat wurde das Abkommen verlängert: 6 Milliarden Dollar frisches Geld stehen dem Finanzminister für dieses Jahr zur Verfügung. Ein Kreditrahmen, den Palocci voraussichtlich gar nicht ausschöpfen wird, der allein der finanziellen Absicherung und Bonität des Landes dient. Eine rein politische Entscheidung sei die Vertragsverlängerung mit dem IWF - oder auf Englisch IMF - gewesen, meint Opitz.

    Brasilien braucht IMF genauso wie IMF Brasilien braucht. Brasilien ist ungefähr der einzige Platz in der Welt, wo was IMF vor hatte, halbwegs passiert ist. In Argentinien und sonst wo - überall hat er Probleme gehabt. Natürlich, bei unserem hohen Zinssatz, ist die Möglichkeit diese Zinsen zu bezahlen, nur da, wenn das land wächst. Aber: Kommt zuerst das Huhn oder das Ei? Wollen wir wachsen um die Zinsen zu bezahlen, oder die Zinsen bezahlen um zu wachsen? Und da weiß keiner genau wie man da vorgehen sollte.

    Seit Juni vergangenen Jahres lockert auch Zentralbankchef Meirelles wieder die Zinsschraube, der Leitzins sank seitdem kontinuierlich um 9 Prozentpunkte auf 16,5 Prozent. Die Zeichen stehen auf Wachstum: Die brasilianische Zentralbank will das Investitionsklima verbessern, die Wirtschaft langsam wieder auf Trab bringen. Auch die Gefahr steigender Preise ist zur Zeit nicht akut, die Inflation liegt im einstelligen Bereich,

    Die kontinuierlichen Zinssenkungen werden auch an der Börse Sao Paulo gefeiert. Seit Lulas Amtsantritt hat der Leit-Index Bovespa in Dollar um 120 Prozent zugelegt. Das Kursbarometer schießt von einem historischen Hoch auf das nächste - und das - im Gegensatz zu anderen südamerikanischen Märkten - zu Recht, meint Nicolas Schlotthauer von der Deka-Bank:

    In einigen Ländern ist es sicherlich so, die haben sehr großen Nachholbedarf, gerade in Ländern wie Argentinien. Dort handelt es sich einfach um eine Korrektur, wo man aber nicht von weiterem Aufwärtspotential sprechen darf. Es gibt Länder wie Brasilien, die sich von ihren Turbulenzen erholt haben, wo die Märkte und die Volkswirtschaft bessere Perspektiven versprechen und dementsprechend ist dort natürlich auch der Anstieg gerechtfertigt und zeigt, dass diese Länder in eine bessere Zukunft blicken.


    Die Börse als Vorbote von Lulas versprochenem "Wachstumsspektakel". Nach drei Jahren Stagnation soll die Wirtschaft wieder um 3 bis 4 Prozent zulegen, so die einhellige Meinung der Wirtschaftsexperten. Auch der Chef der BASF-Gruppe Südamerika rechnet mit einer Beschleunigung des Wachstums in den nächsten Monaten. Rolf-Dieter Acker:

    Mit mehr Wachstum stehen auch mehr Mittel zur Verfügung, um die Infrastruktur zu entwickeln, aber auch für soziale Projekte.

    Allein die Exporte, die um 22 Prozent zulegten, bewahrten die brasilianische Wirtschaft im vergangenen Jahr vor einer Rezession. Die Rohstoffpreise haben angezogen und Brasilien ist weltweit der zweitgrößte Soja-Exporteuer. Die Landwirtschaft wird auch im kommenden Jahr der Konjunkturmotor sein:

    Man muss sich darüber im klaren sein, dass Brasilien eine unglaubliche Stärke im Agrobusiness hat. Das Land mit seinem Klima, mit seinem Boden hat natürlich gut reproduzierbare Verhältnisse, so dass also die Landwirtschaftsexperten sagen, das ist der kommende Bereich im Konzert des Weltwettbewerbs. Das gilt für den Bereich Pflanzen, gilt aber auch für den Bereich der Tierernährung und Tiere, das heißt also die Fleischproduktion wird noch einmal wesentlich steigen.

    Rund 23 Millionen Menschen in Brasilien sind mangelernährt, jeder Fünfte gilt als arm, muss mit weniger als zwei Euro am Tag über die Runden kommen. Maria da Cunha ist eine von ihnen. Mit ihrer Familie lebt die 67-Jährige in Canal da Visconde - drei Häuser weiter von Edinaldo. Ihr Ehemann kommt nur ab und zu vorbei, er hat eben einen unregelmäßigen Job, sagt Maria, aber wenn, dann bringt er schon 50 Euro mit, und manchmal bekommt sie noch 15 Euro von ihrem Sohn, der als Nachtwächter arbeitet. 65 Euro Haushaltsgeld im Monat - nicht gerade viel, um ihre Familie satt zu bekommen. Doch hungern müsse zum Glück niemand. Und sie weiß, wovon sie spricht:

    Es ist 25 Jahre her, da habe ich wirklich gehungert. Sehr sogar. Ich konnte damals nicht arbeiten. Und mein Mann hat auch nur unregelmäßig gearbeitet, mal hier mal da, und eben auch kein Geld mit nach Hause gebracht. Das war wirklich eine schwere Zeit. Aber jetzt ist es vorbei, jetzt müssen wir nicht mehr hungern. Jetzt haben wir genug zu essen, Gott sei Dank.

    Maria da Cunha ist eine von vier Millionen Menschen, die an dem staatlichen Sozialprogramm "Fome Zero" - Null-Hunger - teilnehmen. Seit März vergangenen Jahres hebt sie mit ihrer Scheck-Karte jeden Monat 50 Reais ab, zur Zeit sind das 16 Euro:

    Ich kaufe jetzt Nahrungsmittel, die ich mir vorher nicht so ohne weiteres leisten konnte. Ich kaufe Fleisch, Hühnchen, manchmal auch Fisch. Und natürlich Reis und Milch, aber jetzt eben auch Kaffe und Zucker. Alles, was man halt so braucht.

    "Drei Mahlzeiten am Tag für jeden Brasilianer, jede Brasilianerin" - dieses Versprechen gab Lula bei seiner Antrittsrede vor einem Jahr. Bis zum Ende seiner Amtszeit 2007 sollen insgesamt 42 Millionen Menschen, so die geschätzte Zahl der Bedürftigen in Brasilien, von dem Programm "Null Hunger" profitieren. Und Lula machte Ernst: für sein Vorzeigeprojekt wurde eigens ein Ministerium eingerichtet, das die insgesamt 60 Sozialprogramme - größtenteils bereits von Lulas Vorgänger Fernando Henrique Cardoso ins Leben gerufen - bündelt und koordiniert: Ob Schulstipendien, Gesundheitsförderung, Wasserversorgung, oder die Vergabe von Kleinkrediten - alle Förderprogramme firmieren nun unter dem Namen "Fome Zero". Neu allein sind die Lebensmittel-Scheckkarten, die an bedürftige Familien verteilt werden.

    Doch Lulas Programm droht im Bürokratismus zu ersticken, läuft nur schleppend an. Für viele ist "Fome Zero" nur ein Slogan, ein Beruhigungspille für die Armen, die unter dem harten Stabilitätskurs leiden. Statt "Null Hunger" "Null Wachstum", sinkende Reallöhne und eine Arbeitslosigkeit, die inzwischen bei 15 Prozent liegt. Einer der Kritiker, Fernando Opitz:

    Es ist noch nichts passiert, absolut gar nichts. Fragen sie mal irgendjemand auf der Straße, kein Mensch hat ein Stück Brot bekommen.

    Sein Markenzeichen könnte Lula zum Verhängnis werden, das weiß auch Flavio Botelho, Staatssekretär im zuständigen Ministerium. Natürlich hänge Lulas Wiederwahl ein Stück weit auch vom Erfolg beim Kampf gegen den Hunger ab. Dennoch, aufgeben werde er nicht:

    Bei der Präsidentschaft Lulas muss man eins wissen: die Wahlkampagne lief unter dem Motto Hoffnung. Und es ist wirklich so, er ist die Hoffnung derjenigen, die eigentlich keine Hoffnung mehr hatten.

    Fünf Milliarden Euro will die Regierung Lula im nächsten Jahr in das Anti-Hunger-Programm investieren. Doch auch Botelho Filho ist sich der klammen Haushaltslage bewusst. Deshalb hofft er auf Einsparungen aus der im Dezember verabschiedeten Rentenreform, die mit den üppigen Pensionsgeldern für Beamte endgültig Schluss macht. Doch selbst er bleibt Realist:

    Die Regierung wird weiter ihrer Verantwortung im Finanzbereich nachkommen. Wir werden am Kurs unserer Wirtschaftspolitik festhalten. Das heißt, die Zinsen in einem angemessenen Zeitraum senken. Und wir werden es schaffen, die Chancen der wirtschaftlichen Entwicklung zu ergreifen. Und eine Sache ist wichtig in Brasilien: eine Starke Währung ist auch gut für die Armen.

    Der Schuldendienst eines einzigen Monats verbraucht dreimal soviel wie das Jahresbudget des Null-Hunger-Programms.

    "IWF Raus!" steht auf dem Plakat in dem überdachten Versammlungsplatz einen Steinwurf entfernt von der Bundesstraße 393, die Rio de Janeiro mit Bahia verbindet. Hier wohnen 100 Familien unter schwarzen Plastikplanen, die meisten von ihnen ehemalige Tagelöhner. "Terra da Paz" heißt ihre Zeltsstadt: "Land des Friedens". Darauf warten sie, auf Land, das ihnen versprochen wurde von der Regierung.

    "Land, wir wollen Land". Lula sei ein Verräter, sagt Pedro. Seit 6 Monaten kampiere er nun schon hier, und noch nichts sei passiert.

    Wenn sie nicht Spenden von den umliegenden Gemeinden bekommen würden, könnten sie nicht überleben.

    Wir müssen weiter die Höfe besetzen und auf den Zufahrtsstraßen Barrikaden errichten, denn nur wenn wir das machen, kommen wir an Land, das wir bepflanzen können. Und wenn ich unter dieser schwarzen Plastikplane sterbe, ich bleibe. Und wenn die Reichen an uns vorbeifahren, dann rufe ich: Ihr seid die Land-Räuber, nicht wir!

    Ging die Landlosenbewegung Movimento sem Terra - kurz MST - während des Wahlkampfs noch mit Lulas Arbeiterpartei Hand in Hand, wächst nun die Ungeduld. Drohungen werden laut, Grundstücke notfalls auch illegal zu besetzen - mit Gewalt.

    In der Situation, in der wir uns befinden, ist Lula unsere einzige Hoffnung. Und unsere Aufgabe ist es, weiter Druck zu machen. Wir kampieren hier, damit die Regierung endlich eine Politik zugunsten der Landlosen macht,

    sagt Luis Claudio, MST-Regionalvertreter für den Bundesstaat Rio de Janeiro. Doch auch er kann für nichts garantieren, hofft dass sich Lula gegen die konservativen Kräfte in der Regierung, wie er sie nennt, durchsetzt.

    Nicht erst die Regierung Lula versucht die Fläche des fünftgrößten Landes der Welt gerechter zu verteilen. An der Agrarreform sind schon viele Regierungen vor ihm gescheitert. Doch nie war die Hoffnung so groß, und eben auch der Druck.

    Zwar hat Lula die Renten- und Steuerreform überraschend schnell auf den Weg gebracht - sein Vorgänger hatte dies in zwei Amtszeiten nicht geschafft. Doch während die üppigen Pensionen der Beamten nun tatsächlich gestrichen werden, droht die Steuerreform zwischen Zentralregierung und den mächtigen Gouverneuren zerrieben zu werden.

    Lulas erstes Amtsjahr ist das Jahr der Reformen, das zweite muss der Konjunktur gehören. Nur mit einem kräftigen Wirtschaftswachstum wird Lula den Spagat zwischen wirtschaftlicher Stabilität und sozialer Gerechtigkeit hinbekommen, den Erwartungen der Märkte und denen der Ärmsten der Armen gerecht werden. Er braucht das Glück des Tüchtigen, das Anfängerglück hat er bereits gehabt.

    Das Zeitfenster für Reformen schließt sich im Frühjahr, im Oktober 2004 sind Kommunalwahlen, für Luis Inàcio Lula da Silva, Hoffnungsträger eines ganzen Kontinents, wird das die erste Feuerprobe, die es zu bestehen gilt:

    Er hat eine gute Absicht und das Volk glaubt ihm, aber das Volk möchte etwas sehen. Normalerweise, wenn es nicht Lula gewesen wäre, dann hätten wir schon etwas Probleme gehabt, aber ihm geben Sie noch einen Kredit. Wie lange er das noch durchhalten kann? Der springende Punkt ist die Jahreswende. Wenn ein Jahr vorbei ist, wird es sich entscheiden bei den Wahlen 2004. Entweder er kann etwas unternehmen oder es geht schief, und dann sieht es mies aus.