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Griechenland
Finanzminister einigen sich

Zähe Verhandlungen, die möglicherweise die ganze Nacht dauern könnten - damit hatte man vor dem Treffen der Euro-Finanzminister gerechnet. Doch schneller als erwartet gibt es eine Einigung.

20.02.2015
    Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis vor dem Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel
    Neuer Auftritt in Brüssel: der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis (Olivier Hoslet, dpa picture-alliance)
    Die Euro-Finanzminister verständigten sich am Abend auf einen Text, der eine Verlängerung der Kreditvereinbarungen vorsieht. Das Hilfsprogramm für Griechenland wird zunächst um vier Monate verlängert, erklärte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem in Brüssel. Während dieses Zeitraums solle über eine Nachfolge-Regelung verhandelt werden.
    Mehrere Punkte bei den Verpflichtungen Griechenlands seien präzisiert worden, hieß es. Athen müsse bis Montagabend Vorschläge für Strukturreformen unterbreiten, insbesondere beim Kampf gegen Steuerbetrug, Korruption und im Verwaltungsbereich. Diese Vorschläge werde die Eurogruppe dann bei einem weiteren Treffen billigen.
    Dijsselbloem betonte, die Vereinbarung sei ein erster Schritt, um wieder Vertrauen aufzubauen. Der griechische Finanzminister Varoufakis betonte, sein Land bleibe auf Reformkurs.
    Zähes Ringen vor den eigentlichen Beratungen
    Schon der Beginn des Treffens hatte sich immer weiter verschoben. Ursprünglich sollte die Sitzung um 15 Uhr beginnen. Doch komplizierte Vorgespräche verzögerten die Zusammenkunft in großer Runde bis 18.30 Uhr. An den Verhandlungen nahmen zunächst Eurogruppen-Chef Dijsselbloem, IWF-Chefin Christine Lagarde, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und der griechischen Ressortchef Giannis Varoufakis teil. Offensichtlich waren die Gespräche erfolgreich. In nur zwei Stunden klopften anschließend die Minister einen Kompromiss fest.
    Nicht nur Berlin war skeptisch
    Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) hatte den griechischen Antrag auf eine Verlängerung der Finanzhilfen am Donnerstag recht brüsk zurückweisen lassen. Das kam in Athen und auch bei der Opposition in Deutschland nicht gut an. Auch Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) distanzierte sich von Schäuble - nicht was den Inhalt, sondern was den Stil betrifft.
    Deutschland stand aber mit seiner Skepsis gegenüber dem Hilfsantrag aus Athen nicht alleine da. So verlangten die Niederlande und Portugal vor dem Brüsseler Treffen Klarstellungen zur Frage, zu welchen Verpflichtungen sich Athen bekenne. Auch der österreichische Finanzminister Hans Jörg Schelling hielt die Anfrage der Griechen auf eine Verlängerung der Finanzhilfen für nicht konkret genug. Die Anfrage lasse zu viel Interpretationsspielraum zu.
    Ohne einen Kompromiss wären die Rettungshilfen Ende des Monats abgelaufen. Griechenland hätte dann die Zahlungsunfähigkeit gedroht.
    (adi/ach)