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Extremismus
Grünen-Fraktionsvize von Notz fordert Betätigungsverbot für Hamas-Unterstützer

Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, von Notz, hat Innenministerin Faeser aufgefordert, die islamistische Hamas in Deutschland mit einem Betätigungsverbot zu belegen. Die Wehrhaftigkeit der Demokratie gegen ihre Feinde bemesse sich auch am Umgang mit Antisemitismus, sagte der Grünen-Politiker dem "Handelsblatt".

    Ein Mann mit kurzen Haaren und Brille presst seine Lippen aufeinander – ihm sind viele Mikrofone und eine Kamera entgegen gestreckt.
    Konstantin von Notz (dpa / Bernd von Jutrczenka)
    Hintergrund sind die pro-palästinensischen Kundgebungen in Deutschland nach dem Überfall der Hamas auf Israel. Die Hamas stellt das Existenzrecht des Staates Israel offen infrage. In Deutschland ist die Organisation nicht verboten, da sie keine Vereinsstruktur besitzt.
    Der Grünen-Politiker von Notz sprach sich zudem für die Schließung des "Islamischen Zentrums Hamburg" aus. Die Einrichtung wird vom Verfassungsschutz als vom Iran gesteuert und extremistisch bewertet. Das Zentrum steht bereits unter Beobachtung des Geheimdienstes.

    Weiterführende Informationen

    In unserem Newsblog zum Angriff auf Israel finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen.
    Diese Nachricht wurde am 10.10.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.