Sonntag, 05. Mai 2024

Atomausstieg
Habeck und Lemke nach Medienbericht unter Druck

Nach einem Medienbericht zur Entscheidung über den Atomausstieg verstärken CDU und CSU den Druck auf Wirtschaftsminister Habeck und Umweltministerin Lemke.

26.04.2024
    Bundeswirtschaftminister Habeck und Bundesumweltministerin Lemke in Berlin
    Bundeswirtschaftminister Habeck und Bundesumweltministerin Lemke (Markus Schreiber/AP/dpa)
    Auf Antrag der Unionsfraktion kommen heute die beiden zuständigen Bundestagsausschüsse zu Sondersitzungen zusammen, um über das Thema zu beraten.
    Das Magazin "Cicero" hatte berichtet, kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor zwei Jahren seien sowohl im Wirtschafts- als auch im Umweltministerium Bedenken hinsichtlich des geplanten Atomausstiegs unterdrückt worden. Dieser war damals noch für das Jahresende 2022 vorgesehen.
    Beide Ministerien bestreiten die Vorwürfe. Die Grünen-Politiker Habeck und Lemke wollen dennoch an den Ausschusssitzungen teilnehmen.
    Diese Nachricht wurde am 26.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.