Ziel sei, den CO2-Ausstoß zu senken und gleichzeitig eine intakte Industrie in Europa zu erhalten, sagte der Grünen-Politiker in Berlin. Von morgen an können mittelständische und große Unternehmen zwei Monate lang Bewerbungen für die Staatshilfen einreichen. Gefördert werden sollen jene Vorhaben, die mit dem geringsten Kostenaufwand die größten CO2-Einsparungen erzielen. Der Bund will im Rahmen der sogenannten Klimaschutzverträge 15 Jahre lang Mehrkosten einer klimafreundlicheren Produktion bezahlen.

Laut Habeck gibt es bereits eine grundsätzliche Zustimmung der EU-Kommission. Allerdings wurde der Bundeshaushalt, aus dem die Mittel bereitgestellt werden sollen, noch nicht auf den Weg gebracht.